Haushaltsplanung
Bundeswehr muss für Betreuungsgeld sparen

Einsparungen bei der Bundeswehr sollen indirekt für einen Teil des umstrittenen Betreuungsgeldes verwendet werden. Die Forschungs- und Entwicklungsausgaben sollen demnach im nächsten Jahr um 12,1 Prozent gekürzt werden.
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BerlinDie Bundeswehr muss nach Informationen des „Focus“ indirekt für einen Teil des umstrittenen Betreuungsgeldes aufkommen, das ab 1. August an Eltern gezahlt wird, die ihre Kleinkinder nicht in eine Kita geben. Aus einer Vorlage der Haushaltsabteilung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gehe hervor, dass der Wehretat in den kommenden vier Jahren im Vergleich zur bisherigen Planung auf insgesamt 1,05 Milliarden Euro verzichten müsse, schreibt das Magazin. Mit den Kürzungen erbringe der Verteidigungshaushalt „solidarisch seinen Anteil zur Finanzierung des Betreuungsgeldes“.

Die Forschungs- und Entwicklungsausgaben des Verteidigungsressorts sollen demnach im nächsten Jahr um 12,1 Prozent gekürzt werden. Die „verteidigungsinvestiven Ausgaben“ würden um insgesamt 3,9 Prozent und die Personalausgaben um 2,3 Prozent sinken. Für die Folgejahre seien noch keine Kürzungsvorschläge ausgearbeitet, sondern bisher nur „globale Minderausgaben“ in die Finanzplanung eingestellt.

Die Bundesregierung hatte beschlossen, die Einführung des Betreuungsgeldes für Kleinkinder ohne Kita-Platz durch Kürzungen nicht gesetzlich gebundener Mittel zu finanzieren. Das trifft neben dem Verteidigungsressort auch den Etat von Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU).

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Ägypten hat es vorgemacht!

    In einem westliche Welt Hollywood-Moloch braucht es keine BW.
    Ganz im Gegenteil - die könnten plötzlich ....
    Oder schon bis zur Handlungsunfähigkeit modernisiert -
    Geist & Verstand,
    ersetzt durch die totale Obrigkeitshörigkeit?
    Die BW ist auf das Grundgesetz vereidigt - aber alles nur Stalingrad-Hamsel ("wir kennen die Gesamtlage nicht") wie?


    **Sieches Lehen!**
    nun hat die EUR-EU,
    diese Westliche-Demokratie nach US Hollywood-Vorbild,
    “the goodfather of demokratie?”
    ihre bösartig Fratze, Menschen-Rechte/Sein verachtend,
    im Rampenlicht zur Schau gestellt.
    Die Gehirnwäsche der Umerziehung trägt ihre Früchte,
    “Hollywood” der Plastik-Baum aus Eden.
    Wehe dem, der nach den verbotenen Früchten der Freiheit – Wissen greift,
    so soll erstarrt im Augenblick,
    ein Neo-Nazi – ein Antisemit – ein Antieuropäer sein,
    soll jemand,
    der sich nicht lachend selbst verstümmelt,
    sondern in Qualen sein.

    Ausgeschlossen des Bürgers Sein!
    “Hollywood die schöner Welt” ein Bühnenbild
    ausgeleuchtet, grelle Schminke, gemalter Hintergrund,
    vom Set ins rechte Licht gerückte $-Bonzen.
    Soll, wie des Bürgers immer schnöder wird sein Leben,
    erst der Leistung folgt die Anerkennung?
    das ängstigt die Hollywood hofierten,
    gebückte Seelen - Sieche Seelen
    des $ Hollywoods Plastik-Eden.
    (skadenz für S.-K.)

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