Haushaltsüberschuss für Schäuble: Etat-Plus von 12,1 Milliarden für 2015

Haushaltsüberschuss für Schäuble
Etat-Plus von 12,1 Milliarden für 2015

Mehr als doppelt so groß wie im November angenommen: Bundesfinanzminister Schäubles Haus meldet einen Haushaltsüberschuss von 12,1 Milliarden Euro. Grund ist die gute Konjunktur – aber nicht nur die allein.

BerlinDer Bund hat im vergangenen Jahr dank der guten Konjunktur und hohen Steuereinnahmen einen Haushaltsüberschuss von 12,1 Milliarden Euro erwirtschaftet. Das teilte das Finanzministerium am Mittwoch in Berlin mit. Das Plus für Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fiel damit fast doppelt so hoch aus wie noch im November unterstellt. Bisher war mit einem Mehrbetrag von 6,1 Milliarden Euro gerechnet worden.

Mit den Überschüssen füllt Schäuble eine Rücklage auf, mit der er von diesem Jahr an die Kosten der Flüchtlingszuwanderung bewältigen will. Weil der Finanzpuffer nun deutlich höher ausfällt als geplant, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Schäuble in diesem Jahr wie angestrebt keine neuen Schulden aufnehmen muss. Es wäre die dritte „Schwarze Null“ im Bundeshaushalt in Folge.

Schäuble erklärte, auch in diesem Jahr wolle er, wenn möglich, im Bundeshaushalt ohne neue Schulden auskommen. Dies war 2014 erstmals seit 1969 wieder gelungen. Zustande kam der Überschuss im kommenden Jahr vor allem durch Einmaleinnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen und über den Erwartungen liegenden Steuereinnahmen wegen der guten Konjunktur.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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