Heftige Attacken
Stuttgart-21-Streit zwischen Union und Grünen eskaliert

In der Debatte um das Bahnprojekt Stuttgart 21 geht es nicht mehr nur um die Sache. Der Zwist zwischen Gegnern (Grüne) und Befürwortern (Union) des Vorhabens wird persönlich. Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz rückte die Grünen wegen der geplanten Fortsetzung der Proteste gegen S 21 in die Nähe der SED.
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dne/HB DÜSSELDORF. Die Grünen reagierten mit großer Empörung und forderten Konsequenzen. „Arnold Vaatz sollte seine unverschämten Äußerungen zurücknehmen und sich entschuldigen“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, Handelsblatt Online. „Er beleidigt mit seinem DDR-Vergleich auch viele in unserer Partei, die wie er während der DDR in der Opposition waren.“

Vaatz hatte den Grünen in der in Chemnitz erscheinenden „Freien Presse“ vorgeworfen, sie wollten nichts akzeptieren, „was ihrem Willen zuwider läuft“. Sie reklamierten für sich eine moralische Überlegenheit und meinten, über den Ergebnissen der repräsentativen Demokratie zu stehen. „Das ist der übliche Anspruch von totalitärem Denken, den wir auch aus DDR-Zeiten kennen“, sagte Vaatz. Genauso so verhielten sich die Grünen im Falle von Stuttgart 21. „Der Schlichterspruch wird letztlich nicht anerkannt.“ Es sei an der Zeit, „den moralischen Überlegenheitsanspruch der Grünen vom Sockel zu holen“. Hätte der Schlichter Heiner Geißler dem Willen der Bahnhofsgegner entsprochen, „hätte er sich außerhalb des Rechtsrahmens gestellt“.

Beck sagte dazu: „In einer Demokratie gilt: Die Minderheit von heute ist die potentielle Mehrheit von morgen.“ Deshalb dürfe man friedlich auch für seine Meinung streiten, wenn die Mehrheit anders entschieden hat. „Das ist das Einmaleins der Demokratie. Es ist schade und erstaunlich, dass Arnold Vaatz dies nicht verstanden hat.“

Geißler hatte am Dienstag einen Weiterbau des Projekts empfohlen, aber Verbesserungen gefordert. Die Bahn AG will jetzt das Projekt vorantreiben. Die Gegner des Tiefbahnhofs bestehen hingegen darauf, dass vor einem Weiterbau eine Computersimulation des Projektes abgewartet wird. Grünen-Landtagsfraktionschef Winfried Kretschmann kündigte weitere Proteste an.

Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer rechnet mit Neuverhandlung der Stuttgart-21-Verträge. Die Computersimulation werde zeigen, dass Gleise, Bahnsteige und Tunnel zusätzlich nötig seien. „Ich rechne mit Kosten von mindestens 500 Millionen Euro“, sagte Palmer der „Passauer Neuen Presse“. „Damit wird der Finanzierungsdeckel gesprengt. Verträge müssen dann neu verhandelt werden.“ Der Vorsitzende der Verkehrsausschusses im Bundestag, Winfried Hermann, erwartet sogar bis zu einer Milliarde Euro Mehrkosten.

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  • @ [12] Ovid
    Mit diesen alten Säulen sieht der Kopfbahnhof aus wie ein ADOLF-Entwurf aus den Dreissigern.....

    Na und!?

  • Mit diesen alten Säulen sieht der Kopfbahnhof aus wie ein ADOLF-Entwurf aus den Dreissigern, obwohl er schon etwas älter ist. in spätestens 10 Jahren werden sich die Stuttgarter mehr Moderne wünschen, aber dann gibt es keine Kohle mehr, dann sind andere dran. Selbst schuld. Und die sogeannten baumschützer sollten wir Putin leihen, der braucht noch einige Schneeschaufler in Wladiwostok.

  • 7] Politinteresse
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    Zustimmung zu ihrem beitrag.
    Die Grünen waren nie Demokraten. Die Grünen wollten immer eine andere politische Ordnung, sie wollten unsren demokratischen Staat nie. Schon bei seinen Straßenschlachten in Frankfurt wollte Fischer das. Dazu brauchte er aber eine Partei um nach oben zu kommen und so riß er sich die Grüne bewegung unter den Nagel mit Hilfe seines Freundes Cohn-bendit.
    Die heutigen Grünen haben mit der einstigen Grünen bewegung einer Petra Kelly überhaupt nichts mehr zu tun.
    Die heutigen Grünen haben immer schon mit dem früheren DDR-System gekungelt.
    Z. T. kommen sie ja aus den kommunistischen udn maoistichen Plattformen.
    Diesen Ungeist haben sie bis heute nicht ab gelegt
    Und wenn ich sehe, wer da in Stuttgart auf die Straße geht, dann sieht mir das so aus, als wären das die Alt-68er, die jetzt in Rente sind. Aufgestachelt von den Grünen, die wie Rattenfänger durchs Land ziehen.
    Die paar Jungen, die dabei sind, werden mißbraucht, denn fragt man sie mal, wissen sie gar nicht genau um was es geht.
    So geht es nicht. Das ist keine Demio gegen irgendwas sondern das ist Aushebeln der Demokratie.
    Und ich weiß nicht, warum dieser dämliche Grüne beck sich aufregt über den Vegleich von Vaatz mit der SED. Er stimmt doch, ich vergleiche die Grünen oftmals mit noch Schlimmerem. Denn wer nicht auf der linken-sozialistischen Linie der Grünen ist, ist doch ein rechter Klassenfeind, so sieht es doch aus.
    Die Grünen wollen Diktatur, denn sie selbst sind ebenfalls stramm diktatorisch. Sie wollem dem Volk ihren Willen aufzwingen.
    Es wird Zeit, dass das endlich viele begreifen.
    Aber die Deutschen sind durch die Medien derart verdummt, dass ich da wenig Hoffnung habe. Auch die Politik der letzten 20 Jahre hat den Deutschen doch jedes selbständige Denken ausgeprügelt, kam Kritik an z. b. falscher Zuwanderung, wurde das mit der Nazikeule quittiert.
    Es wird Zeit für eiune große Aufarbeitung, breite Diskussion der 68er und der heutigen systemfeindlichen Grünen
    So wie es sicherlich auch Zeit wird, den Parteienfilz zu durchbrechen.
    Unsere Parteien haben unser Land im Griff wie eine Krake und das muß beendet werden.
    Und es wird höchte Zeit für eine absolute endgültige DDR-Aufarbeitung. Die vielen blockflöten und Wendehälse die in unseren Partein sind, haben einen DDR-Ungeist ins Land getragen, der die Unzufriedenheit vieleer bürger auch erklärt.
    Aber die Menschen sollten nicht einen Fehler mit einem anderen korrigieren wollen, indem sie solchen Rattenfängern wie den Grünen auf den Leim gehen. Das ist so erschreckend.
    Sie sind 33 einem Hitler hinterher gerannt und rennen jetzt wieder in ihr Unglück, indem sie den Grünen Glauben schenken.
    Das macht mir Angst.
    Diesem Land fehlt ganz dringend eine gute bürgerliche Partei ohne Fanatiker und ideologen.
    Das war die CDU früher mal, aber die vermerkgtelt CDU ist doch nichts anderes als eine sozialistische blockpartei.

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