Hellmut Königshaus
Wehrbeauftragter hält Bundeswehr für überlastet

„Die Grenze der Belastbarkeit ist erreicht“: Der Wehrbeauftragte beklagt, die Truppe sei für die Auslandseinsätze und die Strukturreform nicht richtig ausgerüstet. Besorgt zeigte er sich auch über sexuelle Belästigungen.
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BerlinDer Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hält die Bundeswehr durch die Auslandseinsätze und die laufende Strukturreform für überlastet. Bei der Vorstellung seines Jahresberichts beklagte er am Dienstag Personalengpässe und einen über die Jahre angewachsenen Investitionsstau bei Infrastruktur, Ausstattung und Bewaffnung der Streitkräfte. „In vielen Bereichen ist die Grenze der Belastbarkeit erreicht, vielfach sogar überschritten“, erklärte Königshaus. Er begrüßte die Offensive von Verteidigungsminister Ursula von der Leyen (CDU) für eine familienfreundliche Bundeswehr, verlangte aber zusätzliche Haushaltsmittel dafür.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags gilt als „Anwalt der Soldaten“ und berichtet dem Parlament einmal im Jahr über Missstände in den Streitkräften. 2013 ist die Zahl der Beschwerden aus der Truppe bei ihm, gemessen an der Zahl der Soldaten, auf den höchsten Stand seit Beginn der Erfassung 1959 gestiegen. Auf 1000 Soldaten kamen 28 Beschwerden und damit rund 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Insgesamt gab es 5095 Beschwerden.

Um die Zufriedenheit in der Truppe zu verbessern, verlangte Königshaus Nachbesserungen an der 2010 auf den Weg gebrachten Reform. „Es ist fraglich, ob die Bundeswehr wirklich einsatzfähiger nachhaltig finanzierbar und attraktiver wird, wenn keine Anpassungen im laufenden Reformprozess vorgenommen werden“, sagte er. Eine Reform der Reform würden die bestehenden Unsicherheiten allerdings noch vergrößern.

Die Initiative von Verteidigungsministerin von der Leyen für eine familienfreundlichere Bundeswehr begrüßte Königshaus als überfälligen Schritt. „Nun bedarf es konkreter Maßnahmen, insbesondere der Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für diesen Zweck.“

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„Systematische Mangelverwaltung“

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