„Herbst der Entscheidungen“: Merkel muss an allen Fronten kämpfen

„Herbst der Entscheidungen“
Merkel muss an allen Fronten kämpfen

Die Lösung im Streit um die Atomlaufzeiten vermittelt den Eindruck, als seien sich die Koalitionspartner in Berlin wieder einig. Doch nur kurze Zeit später schwillt das Störfeuer wieder an. FDP-Minister Rösler vergleicht sie gar mit einer „Barbiepuppe“. Die Kanzlerin muss für Ruhe sorgen – der Imageschaden ist schon jetzt schwer zu beheben.
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HB VILNIUS. Schnell noch eine Erklärung zu den längeren Atomlaufzeiten, dann geht es für die Kanzlerin in die Regierungsmaschine nach Litauen. Weg von der Innenpolitik, auf die internationale Bühne. Am Mittwoch folgt eine Aussprache in der Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Dort wird Angela Merkel neben der Energiepolitik auch über Sparetat, Wehrpflicht, Hartz-IV-Regelsätze und Gesundheitsreform sprechen - alles Themen mit Sprengsatz.

Merkels „Herbst der Entscheidungen“ hat somit begonnen. Die Opposition verspricht, daraus einen „heißen Herbst“ zu machen. Und auch in der Union und innerhalb der schwarz-gelben Koalition schwelt das Feuer weiter.

Endlosdebatten und Dauerstreit wie in den ersten gemeinsamen Regierungsmonaten mit der FDP will Merkel unter allen Umständen vermeiden. Mehr Ernsthaftigkeit, strengere Vorgaben und ein früheres Eingreifen soll sich die Kanzlerin in ihrem Sommerurlaub für das weitere Regieren mit den Freidemokraten vorgenommen haben.

So vergingen diesmal nur wenige Tage seit der denkwürdigen Pressekonferenz von FDP-Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und CDU-Umweltminister Norbert Röttgen zu ihrer entgegengesetzten Atompolitik bis zum Kompromiss im Kanzleramt.

Merkel muss dafür aber ihren bisherigen Führungsstil ändern. Oft hat sie Diskussionen so lange laufen lassen, bis sich zwar die Mehrheiten von allein herauskristallisierten, die Bürger ob der ganzen Streitereien aber oft verwirrt und verunsichert wurden. Eine deutliche, öffentliche Willensbekundung der Kanzlerin war während solcher Prozesse eher selten.

Zu vermuten ist, dass Merkel nun früher klar machen wird, wo es langgehen soll. Aber bei allen Forderungen aus Union und Regierung nach einem Machtwort der Chefin: Wenn sich zwei streiten, darf man gespannt darauf sein, wie es die Beteiligten dann finden werden, wenn die Kanzlerin „Basta“ sagt.

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  • ist eigentlich schon einmal der politisch unkorrekte und darum richtige Gedanke ventiliert worden, daß eine Frau gar nicht dazu gemacht ist, basta zu sagen?! Wie kann dann irgend jemand von der Merkel, die eben das seit Jahren unter beweis gestellt hat, noch immer dasselbe verlangen?
    Geht's noch?

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