Hessen
Koch bekommt nicht alle Stimmen

Der Landtag in Wiesbaden hat Roland Koch erneut zum Ministerpräsidenten des Landes Hessen gewählt. Doch der CDU-Politiker erhielt nicht alle Stimmen aus dem eigenen Lager.

HB WIESBADEN. Koch bekam lediglich 62 Ja-Stimmen - vier weniger als die Regierungskoalition von CDU und FDP Abgeordnete im Landtag hat. 52 Abgeordnete votierten gegen Koch. Zur Wahl benötigt hatte er 60 Stimmen.

Insgesamt hat der neue Wiesbadener Landtag 118 Abgeordnete. Ein Mitglied fehlte wegen Krankheit, zwei weitere Mitglieder nahmen nicht an der Wahl teil, hinzu kam eine ungültige Stimme, so dass lediglich 114 gültige Stimmen gezählt wurden.

Es ist Kochs dritte Amtszeit. Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten ist für den 18. Februar geplant. Mit 118 Abgeordneten ist der neue Landtag so groß wie noch nie. Durch Besonderheiten beim Wahlergebnis erhielt die Union vier Überhangmandate. SPD, FDP und Grüne dagegen erhielten insgesamt vier Ausgleichsmandate. Regulär besteht der hessische Landtag aus 110 Abgeordneten.

Auch die neue schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen kann ihre Arbeit aufnehmen. Die Landtagsmehrheit von CDU und FDP bestätigte am Donnerstag in Wiesbaden den Vorschlag von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) für sein Kabinett. Die Vertrauensabstimmung ist von der Landesverfassung vorgeschrieben. Die Minister wurden anschließend vereidigt.

Bei der Wahl am 18. Januar erhielt die CDU 37,2 Prozent, die SPD 23,7 Prozent, die FDP kam auf 16,2 Prozent, die Grünen auf 13,7 Prozent und die Linkspartei erzielte 5,4 Prozent.

SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti war nach der Wahl 2008 zweimal mit dem Versuch gescheitert, eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Hilfe der Linkspartei zu bilden. Die SPD stürzte daraufhin bei der Landtagswahl am 18. Januar auf 23,7 Prozent der Stimmen ab. Im neuen hessischen Landtag sind mit den Linken erneut fünf Fraktionen vertreten, allerdings kommen CDU und FDP auf eine stabile Mehrheit.

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