Hessen
SPD-Abweichlerin Metzger zieht die Konsequenz

Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger wird bei der Landtagswahl im Januar nicht wieder kandidieren. Sie sehe keine Basis für eine künftige konstruktive Zusammenarbeit in der SPD-Fraktion in Wiesbaden, hieß es in einer persönlichen Erklärung Metzgers.

HB BERLIN. Die persönlichen Anfeindungen, Beleidigungen und Diffamierungen der Vergangenheit hätten sie an die Grenze ihrer gesundheitlichen Belastbarkeit geführt, schrieb Metzger, wie der Hessische Rundfunk am Freitag berichtete.

Metzger hatte mit drei weiteren SPD-Abgeordneten eine Wahl der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin abgelehnt. Sie könnten aus Gewissensgründen nicht für die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung stimmen, hatten sie einen Tag vor der geplanten Ablösung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) erklärt. Die von SPD-Chef Franz Müntefering geforderte Erneuerung der hessischen SPD sei nicht einmal im Ansatz erkennbar, erklärte Metzger. Der Umgang mit Andersdenkenden sei einer Partei mit einer so langen demokratischen Tradition unwürdig, schrieb Metzger. Sie halte es für sinnlos, fünf Jahre lang einer gegen sie eingestellten Fraktion anzugehören.

Die vier abtrünnigen Abgeordneten wurden aus Fraktionssitzungen ausgeschlossen. Zudem wurden sie von Partei- und Fraktionskollegen aufgefordert, ihre Mandate zurückzugeben und aus der Partei auszutreten.

Zusammen mit drei Parteikollegen hatte Metzger in der vergangenen Woche die Wahl der SPD-Landesvorsitzenden Ypsilanti zur Ministerpräsidentin verhindert. Gegen zwei der Abweichler wurden inzwischen Parteiausschlussverfahren eingeleitet.

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