Hessen: Ypsilanti gibt alles auf

Hessen
Ypsilanti gibt alles auf

Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti gibt den Vorsitz der Landespartei und der Fraktion im Landtag auf. SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel zeigte sich bereit, die Nachfolge Ypsilantis anzutreten. Er sei von einer Vielzahl von Mitglieder der Partei dazu aufgefordert worden, sagte er am Sonntagabend.

HB WIESBADEN. Ypsilanti war im vergangenen Jahr zweimal mit dem Versuch gescheitert, mit Unterstützung der Linkspartei eine rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden. Sie scheiterte an Gegnern eines Linksbündnisses in ihrer eigenen Partei.

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Peer Steinbrück hatte Ypsilanti bereits kurz vor Schließung der Wahllokale den Rücktritt nahegelegt. Für die Stabilisierung der hessischen SPD sei dies erforderlich. Schäfer-Gümbel müsse die Chance erhalten, als Partei- und Fraktionsvorsitzender die hessische SPD neu zu organisieren, sagte Steinbrück.

Ypsilanti hatte nach der Ansetzung der Neuwahlen im vorigen November bereits auf eine erneute Spitzenkandidatur verzichtet, ihren Verbleib an der Spitze von Fraktion und Partei aber offengelassen. Zum Verhängnis wurde ihr ein Wortbruch. Vor der Landtagswahl im Januar 2008 hatte sie jede Zusammenarbeit mit der Linkspartei noch ausgeschlossen. Angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse wollte sich Ypsilanti dann aber doch mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen. Das Vorhaben scheiterte einen Tag vor ihrer für den 4. November angesetzten Wahl: vier SPD-Abgeordnete, darunter Ypsilantis langjähriger Rivale Jürgen Walter, kündigten ihr die Gefolgschaft auf und begründeten dies mit ihrer Ablehnung eines Linksbündnisses.

Der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel zeigte sich indessen bereit, die Nachfolge von Ypsilanti als Landes- und Fraktionsvorsitzender anzutreten. Er sei von einer Vielzahl von Mitglieder der Partei dazu aufgefordert worden, sagte er am Sonntagabend. Am (morgigen) Montag werde dies in den Gremien besprochen, „aber ich bin bereit“, sagte er.

Schäfer-Gümbel räumte zugleich eine Mitverantwortung für die schwere Niederlage seiner Partei ein. Den Weg der Hessen-SPD habe man gemeinsam zu verantworten, weil man auch gemeinsam beraten und entschieden habe.

Es sei eine Denkzettelwahl gewesen. Einerseits seien Wähler enttäuscht über den Weg gewesen, den die SPD eingeschlagen habe. Andererseits habe es auch Enttäuschung darüber gegeben, „dass wir es nicht hinbekommen haben“. Schäfer-Gümbel gratulierte dem amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), der eine Mehrheit im Landtag finden werde.

Zu den vier SPD-Abweichlern, die Anfang November die von Ypsilanti mit den Grünen angestrebte Minderheitsregierung verhinderten, wollte sich Schäfer-Gümbel mit Hinweis auf die unabhängigen parteiinternen Verfahren nicht äußern. Beim Neuaufbau der Partei seien grundsätzlich alle eingeladen.

Zu den kommenden Wahlen für das EU- und das Bundesparlament stehe die SPD vor großen Aufgaben und die Frustration in Hessen sei groß. Doch er werde alle tun, dass man positiv nach vorne blicken könne.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%