Hessens Grüne wollen Koalitionsverhandlungen verschieben
Ypsilanti kommt in die Bredouille

Die Wahl von Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin scheint kaum noch realisierbar zu sein. Wie die SPD-Landeschefin dem Handelsblatt bestätigte, hat die Darmstädter SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger Bedenken gegen die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung durch die Linken angemeldet. Zudem haben die Grünen jetzt um eine Verschiebung der Koalitionsverhandlungen gebeten.

WIESBADEN. Wegen des SPD-internen Streits über den Umgang mit der Linkspartei haben die Grünen-Landesvorsitzenden Tarek Al-Wazir und Kordula Schulz-Asche ein Schreiben an die SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti gerichtet. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass es in dieser Situation noch Gesprächsbedarf innerhalb der SPD gibt“, heißt es darin. Die Verhandlungen sollten eigentlich am heutigen Freitagmittag beginnen.

Die Grünen seien nach wie vor bereit, gemeinsam mit der SPD eine Minderheitsregierung zu gründen. „Allerdings müssen wir uns darauf verlassen können, dass auch alle 42 Abgeordneten der SPD-Fraktion das so sehen“, heißt es in dem Brief. Man gehe davon aus, dass die SPD-Fraktion diese Klärung im Laufe des Wochenendes herbeiführen und man am Montag mit den Koalitionsverhandlungen beginnen könne. Vor einer solchen Klärung sei ein Beginn der Gespräche nicht sinnvoll.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hatte zuvor die politisch Verantwortlichen von SPD, Grünen und Linken aufgerufen, „erst einmal Klarheit in den eigenen Reihen zu schaffen“. Der „Leipziger Volkszeitung" sagte Künast, niemand könne nach Bekanntwerden des Falls Metzger einfach zur Tagesordnung übergehen: „Alle Beteiligten müssen sich jetzt noch einmal zusammen setzen, um zu klären, was eigentlich Sache ist."

Der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge gibt die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger an, sie könne es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren, dass die hessische SPD nun entgegen allen Versprechungen im Wahlkampf doch mit der Linken zusammenarbeiten will. Die 49-jährige Justiziarin der Stadt- und Kreissparkasse Darmstadt weilte am Donnerstag noch im Urlaub. Ypsilanti kündigte an, sie habe für Freitag ein Gespräch mit Metzger vereinbart. Darin wolle sie die Bedenken der Abgeordneten ausräumen.

Da ein weiterer SPD-Abgeordneter schwer erkrankt ist, wächst die Gefahr, dass Ypsilanti die notwendige Mehrheit von 56 Stimmen bei der Wahl zur Ministerpräsidentin verfehlen könnte.

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