Hintergrund
Gern diskutiert - das Ladenschlussgesetz

Zuletzt ist das Ladenschlussgesetz im Frühjahr 2003 geändert worden. Damals beschloss der Bundestag die Verlängerung der Öffnungszeiten am Samstag bis 20 Uhr. Diese Regelung trat am 1. Juni in Kraft.

HB HAMBURG. Nach der Reform des Ladenschlussgesetzes im Jahr 1996 waren Forderungen nach einer weiteren Liberalisierung der Geschäftszeiten nicht verstummt. Die nach jahrelangen Debatten am 1. November 1996 in Kraft getretene erste Lockerung der Öffnungszeiten seit 1956 bescherte den Bundesbürgern vor allem längere Einkaufsmöglichkeiten am Abend. Seither konnten die Geschäfte an Werktagen bis 20 Uhr (vorher: 18.30) und an Samstagen bis 16 Uhr (14 Uhr) ihre Türen geöffnet halten. Der Sonntag ist trotz verschiedener Ausnahmen weiterhin generell arbeitsfrei.

Öffnen dürfen die Geschäfte in der Regel um 6 Uhr, Bäckereien bereits ab 5.30 Uhr. Sonn- und feiertags dürfen sie insgesamt drei Stunden lang verkaufen. Tankstellen wurde der Verkauf von „Reisebedarf“ außerhalb der gesetzlichen Öffnungszeiten erlaubt. Dazu zählen neben Lektüre, Schnittblumen und Spielwaren auch „Lebens- und Genussmittel in kleineren Mengen“. Tatsächlich haben sich viele Tankstellen zu kleinen, rund um die Uhr geöffneten Supermärkten entwickelt.

Ausnahmen vom Ladenschluss gibt es auch für Kioske sowie Läden an Bahnhöfen, Flughäfen und in touristischen Orten. Diese haben sich in den vergangenen Jahren vor allem viele Einzelhändler in Ostdeutschland zu Nutze gemacht, in dem sie ihre Geschäfte auch sonntags öffnen.

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