Hintergrund
Kernpunkte der Veränderungen bei der Bundeswehr

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat weit reichende Veränderungen der Bundeswehr angekündigt. Er reagierte damit auf neue Aufgaben und anhaltend knappe Etatmittel.

HB BERLIN. Im folgenden sind die Kernpunkte der „Transformation“ aufgeführt, an deren Ende im Jahr 2010 eine grundlegend veränderte Bundeswehr stehen soll:

Aufgaben: Struck hat mit Blick auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr den Satz geprägt: „Landesverteidigung findet künftig auch am Hindukusch statt.“ Daher zielt der Umbau der Bundeswehr auf eine wachsende Zahl von Auslandseinsätzen in Krisenregionen und im Anti-Terror-Kampf. Die Bedeutung der Landesverteidigung tritt weitgehend in den Hintergrund. Dadurch gewinnen Mobilität, Informationsgewinnung und die Fähigkeit zur Führung von Einsätzen an Bedeutung.

Truppenstärke/Standorte: Die Zahl der Soldaten soll von derzeit rund 282 000 auf künftig 250 000 reduziert werden, davon rund 45 000 Wehrpflichtige mit neunmonatiger Dienstzeit. Durch diese Verkleinerung wird die Zahl der Standorte um weitere 100 auf dann rund 400 Standorte in ganz Deutschland verringert.

Struktur: Künftig soll es drei Kategorien von Streitkräften geben, in jeder werden Soldaten des Heeres, der Luftwaffe und der Marine eingesetzt:

  • „Eingreifkräfte“ sollen in Kampfeinsätzen den Frieden in Konfliktregionen erzwingen. Dafür sind rund 35 000 Soldaten vorgesehen. Aus dieser Kategorie werden die Soldaten kommen, die Deutschland für Nato- und EU-Einsätze stellt. Bei der Ausrüstung mit modernem Gerät sollen die Eingreifkräfte Vorrang haben.
  • „Stabilisierungskräfte“ sollen zur Stabilisierung des Friedens in Krisenregionen eingesetzt werden, wie derzeit in Afghanistan oder auf dem Balkan. Sie sollen rund 70 000 Soldaten umfassen.
  • „Unterstützungskräfte“, etwa 137 500 Soldaten, sollen die Auslandseinsätze unterstützen, etwa durch Transportleistungen und logistische Aufgaben, aber auch den Grundbetrieb der Bundeswehr im Inland leisten, darunter auch die Ausbildung.

Generalinspekteur: Struck will die Stellung des Generalinspekteurs in der Bundeswehr-Führung stärken.

Wehrreform: Durch eine neue Struktur wird die Bundeswehr auf das mögliche Ende der Wehrpflicht vorbereitet, die derzeit politisch umstritten ist. Dazu sollen die Wehrpflichtigen künftig in eigenen Einheiten zusammengefasst werden, die an Einheiten von Berufs- und Zeitsoldaten angekoppelt werden. Bei Auslandseinsätzen können die Einheiten aus Wehrpflichtigen abgekoppelt, bei einem Ende der Wehrpflicht abgeschafft werden.

Haushaltsmittel: Strucks Etat beträgt in diesem Jahr nach Kürzungen im gesamten Bundeshaushalt knapp 24 Mrd. €. Bis 2006 ist er nach Angaben des Ministers auf diesem Niveau, konkret etwas mehr, gesichert. In den kommenden Jahren werden aber milliardenschwere Rüstungsprojekte haushaltswirksam, darunter der Eurofighter (Hersteller EADS, BAE Systems, Alenia) und das Transportflugzeug Airbus A 400M, so dass Strucks Etat unter großen Druck gerät.

Ausrüstung/Rüstungsprojekte: Struck kündigte zudem Abstriche und Veränderungen von bisherigen Rüstungsplänen an, die in den nächsten Jahren ein Volumen von bis zu 26 Mrd. € hätten. Es geht dabei aber nicht um bereits vertraglich abgesicherte Verpflichtungen und verteilte Etatmittel, sondern um Kürzungen bei Planungen. Projekte für die neuen Aufgaben, etwa gepanzerte Fahrzeuge wie „Puma“ (Hersteller Rheinmetall , Krauss-Maffei Wegmann), die Hubschrauber NH-90 (EADS, Agusta, Fokker ) und „Tiger“ (EADS-Tochter Eurocopter), werden weiter verfolgt. Auf andere Projekte will Struck verzichten, etwa auf die Modernisierung der Abwehrrakete „Patriot“. Bei verschiedenen Vorhaben ist die Bestellzahl noch unklar, etwa beim Radpanzer GTK, den Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann bauen. Beim „Eurofighter“ und dem A400 M sind keine Änderungen geplant.

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