Hintergrund
Stichwort: Bremer Bürgerschaftswahl

HB BREMEN. Der Landtag heißt in Bremen wie auch in Hamburg „Bürgerschaft“ und wird auf vier Jahre gewählt. Bei der Wahl am Sonntag zur 17. Legislaturperiode kandidierten 13 Parteien und Wählervereinigungen. Einige traten nur in einem der beiden Wahlbereiche an: Bremen oder Bremerhaven. Wahlberechtigt waren rund 487 200 Bürger, 401 600 Bremer und 85 600 Bremerhavener.

Im Parlament sitzen 83 Abgeordnete. 68 entsendet die Stadt Bremen und 15 die Nordseestadt Bremerhaven. Um im Parlament vertreten zu sein, müssen Parteien und Wählervereinigungen fünf oder mehr Prozent der gültigen Stimmen bekommen - allerdings nicht landesweit, sondern nur in einem der beiden Wahlbereiche.

Diese Eigenheit des Bremer Wahlrechts bedeutet eine Chance für kleinere Parteien, wie zum Beispiel an den Wahlen 2003 ablesbar. Damals blieben FDP und DVU landesweit unter fünf Prozent der gültigen Stimmen. Sie nahmen die Hürde aber in Bremerhaven und entsenden darum zurzeit je einen Abgeordneten in das Landesparlament. Die DVU erzielte damals bei der Landtagswahl in Bremerhaven 7,1 Prozent, wofür ihr 3 266 Stimmen reichten. Zum Vergleich: Im Wahlbereich Bremen bekam sie 3 376 Stimmen, was 1,37 Prozent entsprach.

Neben der Bürgerschaft sind weitere politische Gremien zu besetzen: Zugleich werden für Bremen das Kommunalparlament und die Stadtteilbeiräte sowie für Bremerhaven auch die 48 Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Bis 1999 war die Bürgerschaft identisch mit dem Bremer Stadtparlament. Die Zusammensetzung kann seither abweichen, weil auf lokaler Ebene EU-Bürger mitwählen dürfen. In Bremen und Bremerhaven sind insgesamt 18 000 wahlberechtigt. Bei den Beiratswahlen können zudem 16- und 17-Jährige mitstimmen, nach Angaben des Statistischen Landesamtes noch einmal etwa 7 100.

Der Vielzahl der Wahlgänge entsprechend gibt es auch viele Wahlzettel. Allerdings hat jeder Wähler nur eine Stimme für die Bürgerschaft als Landesparlament, Erst- und Zweitstimmen wie bei der Bundestagswahl gibt es nicht. Generell gilt ein reines Verhältniswahlrecht, die Wähler müssen sich jeweils für eine Liste entscheiden. Die Bürgerschaft wählen die Wahlberechtigten mit einem blauen Stimmzettel, in Bremen zählt die Stimme zugleich für die Stadtbürgerschaft.

EU-Bürger in Bremen bekommen einen grünen Stimmzettel für die Kommunalwahl. Alle, darunter die Jugendlichen, wählen auf einem gelben Zettel die Beiräte. In Bremerhaven wird ein gelber Stimmzettel für die Stadtverordnetenwahl ausgegeben.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%