Hintergrund
Unfallversicherung: Die fünfte Säule des Sozialversicherung

Die gesetzliche Unfallversicherung gilt als fünfte Säule des Sozialsystems. Anders als in den übrigen großen Sozialversicherungen werden die Leistungen hier allein von den Unternehmen finanziert. Auch gibt es keine Beitragsbemessungsgrenzen.

HB BERLIN. Im Unterschied zu anderen Zweigen des Sozialsystems sind hier die durchschnittlichen Beitragssätze in den vergangenen Jahrzehnten nicht gestiegen, sondern sogar leicht gesunken. Der Beitragssatz liegt im Durchschnitt bei 1,35 % der Bruttolohnsumme der Unternehmen. In einzelnen Branchen - vor allem in der Bauwirtschaft - werden jedoch Beiträge zwischen 5 und 7 % verlangt.

Die nach Branchen gegliederten Berufsgenossenschaften - derzeit gibt es 35 - sind Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Pflichtversichert sind Beschäftigte gegen Arbeits- und Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten. Hinzu kommt der Haftpflichtschutz. Die Berufsgenossenschaften haben auch die Aufgabe, durch Vorbeugung Arbeitsunfälle zu vermeiden.

Im vergangenen Jahr betrugen die Aufwendungen der gewerblichen Berufsgenossenschaften 10,6 Mrd. €. Davon entfielen mehr als 4,8 Mrd. € auf laufende Rentenzahlungen. Für Rehabilitation wurden 2,6 Mrd. € gezahlt, die Verwaltung verschlang rund 1,0 Mrd. €, die Prävention 0,7 Milliarden. Die Zahl der gemeldeten Arbeitsunfälle ging 2003 gegenüber dem Vorjahr um 10,5 % auf 871 145 zurück, Wegeunfälle um 6,0 % auf 158 301.

Die Hauptkritik der Firmen richtet sich nicht allein gegen die Höhe der Beiträge. Beklagt wird nach Angaben der Wirtschaft vor allem das Ausmaß und die Unvorhersehbarkeit plötzlicher Beitragserhöhungen. Sie kritisieren den nur minimalen Rückgang des Beitragssatzes, obwohl die Zahl der Arbeitsunfälle in den vergangenen Jahrzehnten um rund 55 % sank. Moniert werden auch zu hohe Rentenausgaben sowie zu viel Bürokratie und Verwaltungskosten.

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