Berlin Dank der unerwartet guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt muss die Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr weitaus weniger Schulden machen als erwartet. BA-Chef Frank-Jürgen Weise stellte am Donnerstag im Haushaltsausschuss des Bundestages nach Angaben von Teilnehmern eine neue Schätzung vor, dass die Behörde zum Jahresende voraussichtlich nur 500 Millionen Euro als Darlehen vom Bund aufnehmen müsse.
Bis vor kurzem war die BA noch von einem Fehlbetrag von 1,9 Milliarden Euro ausgegangen. Für das kommende Jahr rechne Weise sogar mit einem Überschuss von 800 Millionen Euro, sagte die SPD-Haushaltsexpertin Bettina Hagedorn der Nachrichtenagentur Reuters. Der BA-Vorstandschef sei daher zuversichtlich, dass die BA das diesjährige Darlehen dann zurückzahlen könne.
Zum Jahresanfang war die BA noch von einem Defizit in diesem Jahr von über fünf Milliarden Euro ausgegangen. Die unerwartet hohe Beschäftigung lässt aber die Beitragseinnahmen in der Arbeitslosenversicherung stärker sprudeln als erwartet. „Das ist der konjunkturellen Situation geschuldet“, sagte Hagedorn. „Das sind keine strukturellen Einsparungen.“
Die SPD wirft Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, durch Kürzungen bei den Förderprogrammen die Chance zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zu verpassen. Die BA müsse zudem in die Lage versetzt werden, in guten Zeiten wie diesen nennenswerte Finanzrücklagen aufzubauen, forderte Hagedorn. Sie verwies darauf, dass die Behörde in diesem Jahr ohne jedes Darlehen auskäme, wenn die Bundesregierung nicht die Insolvenzgeldumlage in Höhe von 1,1 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt vereinnahmt hätte.
