Hohmann wird wohl nicht zum BKA zurückkehren dürfen
SPD: Hohmann ist in der Union kein Einzelfall

Der Streit um die antisemitischen Positionen des CDU-Angeordneten Martin Hohmann weitet sich aus: Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer legte Angela Merkel nahe, alle ihre Parlamentarier zu überprüfen.

HB BERLIN. Auf die Frage, ob nach seiner Einschätzung Hohmann in der Fraktion kein ideologischer Einzelfall sei, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Wilhelm Schmidt am Mittwoch: „Da bin ich mir absolut sicher.“ Ein Sprecher der Unionsfraktion sagte, zu solch pauschalen Aussagen gebe es keinen Kommentar.

Der CSU-Verteidigungsexperte Hans Raidel verteidigte den wegen seiner Unterstützung für Hohmann entlassenen General Reinhard Günzel. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) will prüfen, ob der Aufstieg Günzels in eine Spitzenposition Schwachstellen bei der Überprüfung und Beförderung in der Bundeswehr belegt. Er gehe weiterhin davon aus, die Angehörigen der Bundeswehr demokratisch gefestigt und eine generelle Überprüfung nicht nötig seien.

Hohmann hatte in seiner Rede am 3. Oktober unter anderem die Frage aufgeworfen, ob die Juden ebenso wie die Deutschen als „Tätervolk“ bezeichnet werden dürften, und damit eine Welle der Empörung ausgelöst. Der CDU-Vorstand hatte ihn am Montag öffentlich gerügt. Von der Fraktion wurde er aus dem Innenausschuss abgezogen und in den Umweltausschuss versetzt. Weitere Sanktionen gab es nicht. Struck entband Günzel am Dienstag mit sofortiger Wirkung als Kommandeur der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), nachdem ein Brief Günzels mit Lob für Hohmanns Rede öffentlich geworden war. Gegen Hohmann hatte unter anderem der Zentralrat der Juden in Deutschland Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt.



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