Holocaust-Leugnung
Zypries hält deutschen EU-Haftbefehl gegen Williamson für möglich

Deutschland könnte einen Europäischen Haftbefehl gegen den britischen Holocaust-Leugner Richard Williamson ausstellen. Das wäre als Folge des laufenden Ermittlungsverfahrens gegen den Bischof der erzkonservativen Priesterbruderschaft Pius X. möglich, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

HB BRÜSSEL. "Die Staatsanwaltschaft Regensburg ermittelt, weil das Interview, in dem er den Holocaust geleugnet hat und das im schwedischen Fernsehen ausgestrahlt wurde, in Deutschland aufgezeichnet wurde", erklärte die Justizministerin. "Grundsätzlich fällt das Delikt unter die Regelung des europäischen Haftbefehls. Das heißt, Deutschland könnte einen solchen Haftbefehl ausstellen, ja."

Zypries sagte weiter, sie rechne mit ähnlichen Ermittlungen in Großbritannien. Dorthin war der Brite Williamson am Mittwoch nach seiner Ausweisung aus Argentinien gereist. "Ich würde schon denken, dass die britische Staatsanwaltschaft tätig ist", sagte die Ministerin und fügte hinzu: "Die haben ja sicherlich auch Anlass sich anzugucken, ob irgendwelche Strafnormen verletzt sind."

Zypries' Sprecherin Eva Schmierer verwies in Berlin auf den vor zwei Jahren unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft verabschiedeten Rahmenbeschluss zur europaweiten Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Holocaust-Leugner sollen demnach europaweit bestraft werden können. Der Rahmenbeschluss ist allerdings noch nicht in Kraft getreten, wie Schmierer sagte.

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