Horn von Afrika
SPD für Ausstieg aus Anti-Terroreinsatz

Als Regierungspartei hatte die SPD in der vorigen Koalition die Militär-Operation am US-geführten Anti-Terroreinsatz „Operation Enduring Freedom“ (OEF) noch mitgetragen. In der Opposition vollziehen die Genossen nun eine Kehrtwende.
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HB BERLIN. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will die deutsche Beteiligung am US-geführten Anti-Terroreinsatz „Operation Enduring Freedom“ (OEF) am Horn von Afrika beenden und im Bundestag gegen die Verlängerung des Mandats stimmen. „Wir sollten unsere Beteiligung an dieser Mission jetzt ganz beenden - die Bundeswehr sollte dieses Schiff lieber zum Schutz vor Piraten im Rahmen der Operation Atalanta einsetzen“, sagte Steinmeier dem „Focus“.

Das werde er der Fraktion so vorschlagen. Noch in der Großen Koalition sei die deutsche OEF-Beteiligung in Afghanistan eingestellt worden. „Heute ist unter diesem Mandat nur noch ein Schiff am Horn von Afrika unterwegs.“

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold begründete die Kehrtwende seiner Partei in der „Bild“-Zeitung mit einer immer fragwürdigeren rechtlichen Grundlage des Einsatzes, der unter anderem die Piraten am Horn von Afrika bekämpft. Als Regierungspartei hatte die SPD in der vorigen Koalition die Militär-Operation mitgetragen.

Die neue Bundesregierung hat am Mittwoch die Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung an der US-geführten OEF um ein Jahr bis Dezember 2010 beschlossen. Der Mandatsverlängerung muss der Bundestag zustimmen. Für den OEF-Einsatz wird die Obergrenze auf 700 von 800 Soldaten gesenkt. Derzeit sind rund 230 Bundeswehrsoldaten dort im Einsatz.

Zur Abstimmung steht kommende Woche dann auch die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Diesem will die SPD laut Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zustimmen, wenn die Truppenstärke auf maximal 4500 Soldaten begrenzt bleibt, wie dies die Regierung auch vorsieht. Allerdings hat die Regierung angekündigt, nach der für Anfang 2010 geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz noch einmal über die Truppenstärke zu beraten.

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