Nach dem Eklat auf dem Göttinger Afghanistan-Parteitag bangen die Grünen um ihre Chancen für künftige Regierungsbeteiligungen. Anstatt den Abgeordneten wie geplant bei der anstehenden Bundestagsabstimmung über Isaf und Tornados freie Hand zu lassen, forderte der Parteitag, nicht zuzustimmen - wohl wissend, dass die meisten der 51 Parlamentarier wohl lieber Ja sagen würden. Diese sind nun völlig verunsichert.
BERLIN. Kerstin Andreae, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, hat nach dem Beschluss des Grünen-Parteitages angekündigt, nach ihrem Gewissen abzustimmen.„Ich hätte gedacht, dass der außenpolitische Richtungswechsel in der Partei fester verankert ist", sagte Andreae dem Handelsblatt. „Offenbar sind viele mitgegangen, ohne wirklich überzeugt zu sein." Andreae kündigte zugleich an: "Ich werde nach meinem Gewissen entscheiden – und ich kann nicht gegen Isaf stimmen", sagte sie.
Die Bundestagsabgeordnete Margareta Wolf sagte dem Handelsblatt: „Die Partei fällt in die Zeit vor 1998 zurück", also bevor sie erstmals im Bund Regierungsverantwortung übernahm.
Der Parteitag hatte die Abgeordneten aufgefordert, der Verlängerung der Mandate für die Schutztruppe Isaf und die Aufklärungsflugzeuge Tornados im Oktober nicht zuzustimmen. Damit wendet sich die Partei radikal vom Kurs ab, zu dem sie sich 2001 unter Außenminister Joschka Fischer durchgerungen hatte.
