IG Metall geht vor das Bundesarbeitsgericht
Gericht erkennt Christliche Metaller als Gewerkschaft an

Als tariffähige Gewerkschaft hat das Landesarbeitsgericht in Stuttgart die Christliche Gewerkschaft Metall (CGM) anerkannt.

HB STUTTGART. Das . Mit dem Beschluss vom Freitag hat sich die CGM erfolgreich gegen die Aberkennung ihres Gewerkschaftsstatus in erster Instanz gewehrt. Das Arbeitsgericht Stuttgart war vor einem Jahr einem Antrag der IG Metall gefolgt und hatte der CGM den Gewerkschaftsstatus aberkannt. Die IG Metall nannte die Entscheidung bedauerlich und kündigte den Gang vor das Bundesarbeitsgericht in Erfurt an.

Die Richter betonten, die CGM habe in den vergangenen Jahren kontinuierlich und aktiv in den Prozess der tariflichen Regelungen eingegriffen. Die CGM habe in den vergangenen Jahren rund 3 500 Tarifverträge mit Arbeitgeberverbänden oder Einzelunternehmen geschlossen. Der Inhalt der geschlossenen Tarifverträge entziehe sich einer gerichtlichen Kontrolle. In ihrem Beschluss beriefen sich die Richter auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, nach der eine Arbeitnehmervereinigung gewisse Mindestvoraussetzungen erfüllen muss, um tariffähig und damit eine Gewerkschaft zu sein.

Der Vorsitzende der CGM, Reinhardt Schiller, zeigte sich erleichtert über „die Befreiung von dem Damoklesschwert“. Er bot der IG Metall „konstruktive Zusammenarbeit in der Konkurrenz der besten Ideen“ an. IG Metall-Sprecher Georgios Arwanitidis betonte, die CGM bleibe eine „ohnmächtige Organisation“, die wegen geringer Mitgliederzahl keine Tarifverträge durchsetzen könne. Die CGM mit Sitz in Stuttgart hat nach eigenen Angaben knapp 100 000 Mitglieder. Baden-Württemberg ist mit 25 000 größter Landesverband. Die IG Metall hat nach eigenen Angaben 2,45 Millionen Mitglieder. Der Rechtstreit dauert bereits acht Jahre an.

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