Illegale Baumfällungen
Wird der Juchtenkäfer zur Stuttgart-21-Bremse?

Die Baumfällarbeiten für Stuttgart 21 waren möglicherweise rechtswidrig. Hintergrund ist ein Schreiben des Eisenbahnbundesamtes über naturschutzrechtliche Zweifel wegen der Fällungen. Anlass ist der unter Naturschutz stehende Juchtenkäfer.
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HB STUTTGART/BONN. Die seltenen Tiere leben auf dem Stuttgart-21-Gelände. Dennoch wurden in der Nacht zum Freitag unter massiven Polizeischutz 25 Bäume im Schlossgarten abgeholzt. Es wurden dabei hunderte Demonstranten verletzt.

„Das Gericht wird der Frage nachgehen, ob entscheidungserhebliche Informationen im Verlauf des Donnerstagnachmittags dem Gericht nicht vorgelegen haben“, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag auf Anfrage. Dem Gericht lag am Donnerstag nur ein Eilantrag des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) auf eine einstweilige Anordnung zum Stopp der Baumfällarbeiten vor. Die Frage ist nun, ob das Verwaltungsgericht über den Eilantrag des BUND sofort entschieden und die Rodung möglicherweise verhindert hätte, wenn es die Zweifel des Eisenbahnbundesamtes gekannt hätte.

Am Donnerstagabend war nicht über den BUND-Antrag entschieden worden. Die Bauherrin DB Netz AG und das Regierungspräsidium Stuttgart als zuständige Behörde bekamen Zeit bis Freitagmittag für Gegenäußerungen.

In dem Schreiben hatte das Eisenbahnbundesamt die Bahntochter DB Projektbau aufgefordert, ihr weiteres Vorgehen vor dem Fällen der Bäume aus Naturschutz-Gründen mit dem Regierungspräsidium Stuttgart, der Bezirksstelle für Naturschutz und Landschaftspflege Stuttgart und dem Bundesamt abzustimmen. In dem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Brief heißt es: „Im Zusammenhang mit den bevorstehenden Baumfällarbeiten im Schlosspark weise ich darauf hin, dass Sie mit den Baumfällarbeiten nicht beginnen dürfen (...).“

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