Im Ernstfall gibt es Konsequenzen
Ministerium kann AOK zu Senkungen zwingen

Das Gesundheitsministerium kann angeblich die Krankenkassen zu einer Senkung der Beiträge zwingen. Damit widersprach es Äußerungen des AOK-Vorsitzenden Hans-Jürgen Ahrens.

HB BERLIN. Ministeriumssprecher Klaus Vater sagte am Mittwoch, die Aufsichtsbehörden seien sehr wohl dazu angehalten, die Kassen zu kontrollieren. Dazu gebe es eine Bund-Länder-Vereinbarung, die im Ernstfall auch zu Konsequenzen führen könne. „Das ist nicht so, wie der Herr Ahrens sich das im Interview zurecht gelegt hat“, sagte Vater.

Ahrens hatte der „Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) gesagt, er lehne es ab, wegen des von Schmidt angekündigten Drucks ihre Beiträge schneller als geplant zu senken. Keine Aufsichtsbehörde könne die Kassen zwingen, den Beitragssatz zu senken, wenn sie anschließend deswegen neue Schulden machen müssten, sagte er. Allein schon wegen des Wettbewerbs werde aber jede Krankenkasse den Beitragssatz verringern, sobald das verantwortbar sei. Deshalb sei die Drohung der Ministerin überflüssig und werde ohne Konsequenzen bleiben.

Herbert Rebscher, Vorstandsmitglied der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK), zeigte ebenfalls kein Verständnis für Ahrens' Äußerungen. „Ich weiß nicht, wieso sich Ahrens das jetzt wieder angetan hat“, sagte Rebscher dem „Hamburger Abendblatt“ (Mittwoch). Die DAK habe ihren Beitragssatz gerade von 15,2 Prozent auf 14,7 Prozent gesenkt. „Das zeigt doch, dass es geht“, sagte Rebscher.

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