Im Urlaub
Dienstwagendiebstahl macht Schmidt Probleme

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ist in ihrem Spanien-Urlaub der Dienstwagen gestohlen worden. Das wirft die Frage auf, weshalb sie die Limousine der Mercedes-S-Klasse samt Fahrer in Alicante benötigte. Die Bundesgesundheitsministerin gerät zunehmend unter Druck – zumal sie den Wagen im Urlaub auch privat genutzt hatte.

HB MÜNCHEN. Die private Nutzung durch Schmidt bestätigte ihr Ministerium am Sonntag in Berlin. „Der Bundesministerin für Gesundheit steht wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung mit Fahrer ständig zur Verfügung. Auch im diesjährigen Spanienurlaub hat sie den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt“, hieß es. Bei privaten Fahrten „wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet“. Die Ministerin werde alle Unterlagen offenlegen.

Vertreter von Verbänden und der Opposition fordern von der SPD-Ministerin eine lückenlose Aufklärung des Sachverhalts. Der FDP-Politiker Otto Fricke verlangte ein Erscheinen vor dem Haushaltsausschuss des Bundestages. "Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt hat und warum es nicht möglich war, dass ihr die Botschaft Transportmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat", sagte der Ausschuss-Vorsitzende der "Bild am Sonntag".

Auch der Bund der Steuerzahler kritisiert die Dienstwagenfahrten der SPD-Politikerin in Spanien. "Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5 000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss", sagte Geschäftsführer Reiner Holznagel der Zeitung. Nur für den Fahrkomfort einer Ministerin dürfen Steuergelder nicht verschwendet werden."

Unbekannte hatten die Limousine der Mercedes-S-Klasse vor einigen Tagen gestohlen. Nach Angaben des Ministeriums hatten die Diebe zuvor aus der Unterkunft von Schmidts Fahrer den Autoschlüssel entwendet.

Eine Sprecherin Schmidts betonte, dass die Fahrten in Spanien dem Dienstwagengesetz entsprächen und nichts Ungewöhnliches sei. Schmidt, die nach Spanien auf eigene Kosten geflogen sei, absolviere mit dem Wagen im Urlaub nur dienstliche Termine, etwa Besuche in Seniorenheimen und Krankenhäusern. "Die Ministerin ist bei den dort lebenden Deutschen sehr gefragt für Termine, bei denen es etwa um Pflege, Rente und Sozialhilfe geht", sagte die Sprecherin. Für Privatausflüge benutze Schmidt dagegen einen privaten Mietwagen. Später musste das Ministerium dann einräumen, Schmidt habe den Dienstwagen auch privat genutzt.

Der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, sprach von einer "Dienstwagenaffäre" und nannte Schmidts Argumentation "erst einmal unglaubwürdig". Könne die Ministerin nicht nachweisen, "dass sie wichtige Termine für die Bundesrepublik Deutschland am Urlaubsort in Spanien wahrzunehmen hatte, sei ein sofortiger Rücktritt unvermeidlich".

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