"In der Sache bleibe ich bei meiner Meinung"
Merz verteidigt sich

Friedrich Merz, der erneut gewählte stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, hat seine Entscheidung verteidigt, nicht im Bundestag gegen den von ihm bekämpften Gesundheitsreform-Kompromiss zu stimmen - und dafür sein Amt als Vize zu behalten. „Es ist keine Gewissensfrage, deswegen kann ich auch sagen, okay die Einheit der Union ist wichtiger als meine Meinung in der Sache“, sagte Merz.

HB BERLIN. Zugleich mahnte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende seine Partei: „Wir müssen auch dafür sorgen, dass wir eine klare Alternative zu Rot-Grün sind und nicht nur kleines Anhängsel bei gemeinsamen Reformen.“

Er habe damit gerechnet, wegen seines Zickzack-Kurses bei der Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden „ein wesentlich schlechteres Ergebnis“ zu bekommen als bei der vergangenen Wahl.„Ich habe der Fraktion einiges zugemutet gestern, aber ich habe in der Sache ein Thema angesprochen, bei dem viele Kolleginnen und Kollegen mit mir einer Meinung sind, sowohl vom Verfahren wie vom Inhalt. Diese Gesundheitsreform ist für uns eine schwere Entscheidung.“

Die Union hatte am Dienstag ihre Fraktionsspitze neu gewählt und dabei Merz mit dem schlechtesten Ergebnis aller Stellvertreter einen Denkzettel verpasst. Er hatte am Vorabend wegen Bedenken gegen den Gesundheitsreform-Kompromiss mit der Regierung während einer Fraktionsvorstandssitzung zunächst auf eine erneute Kandidatur verzichtet, sich später aber doch bereit erklärt. Bei der Wahl erhielt er 124 Stimmen (78,48 Prozent). Vor einem Jahr konnte er noch 94,41 Prozent verbuchen.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel wurde mit einem leicht besseren Ergebnis als vor einem Jahr als Fraktionschefin bestätigt. Für sie votierten 209 Abgeordnete, was einer Zustimmung von 93,72 Prozent entspricht.

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