Incirlik-Luftwaffenbasis

SPD setzt Ankara unter Druck

Die Türkei bleibt bezüglich des Besuchsverbots in Incirlik für deutsche Abgeordnete stur. SPD-Politiker Oppermann hat Ankara nun eine Frist bis Oktober gesetzt, um ihre Entscheidung zu revidieren.
Tornado der Luftwaffe der Bundeswehr nach einem Einsatzflug. Quelle: dpa
Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Tornado der Luftwaffe der Bundeswehr nach einem Einsatzflug.

(Foto: dpa)

BerlinIm Streit um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hat die SPD der Regierung in Ankara eine Frist gesetzt. „Wenn bis Oktober keine deutschen Abgeordneten nach Incirlik fahren können, empfehle ich, das Mandat nicht zu verlängern, sondern auslaufen zu lassen“, sagte Fraktionschef Thomas Oppermann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Deutsche „Tornado“-Aufklärungsjets unterstützen von Incirlik aus die Bombardements gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak. Das Bundestagsmandat dafür läuft Ende des Jahres aus, dann muss neu abgestimmt werden. Ohne die SPD gilt eine Mehrheit für eine Verlängerung als ausgeschlossen. Fast alle Oppositions-Abgeordneten hatten schon im vergangenen Dezember gegen den Einsatz gestimmt.

Türkische Panzer rücken in Syrien ein
Weitere Panzer rücken nach Syrien vor
1 von 10

Die Türkei hat am Mittwoch weitere Panzer nach Syrien geschickt. Das Militär soll die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus der syrischen Grenzstadt Dscharablus vertreiben und verhindern, dass das Gebiet in die Hände kurdischer Rebellen fällt.

Mehr als 20 türkische Panzer sind inzwischen in Syrien
2 von 10

Nach türkischen Angaben sind inzwischen mehr als 20 türkische Panzer in den Norden Syriens vorgerückt. Ein hochrangiger Vertreter der Regierung in Ankara sagte, zusätzliche Militärfahrzeuge würden entsandt, falls das nötig sei.

Eroberung der Grenzstadt Dscharablus
3 von 10

Bis zum Mittwochabend konnten von der Türkei unterstützte syrische Rebellen die grenznahe Stadt Dscharablus von den Islamisten zurückerobern, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete.

Bisher größte Offensive der Türkei
4 von 10

Mit Unterstützung von US-Kampfflugzeugen hatte die Türkei am Mittwoch ihre bislang größte Offensive gegen die IS-Miliz auf syrischem Territorium gestartet. Die türkischen Streitkräfte setzten bei der Operation „Schutzschild Euphrat“ in der Umgebung von Dscharablus Kampfjets, Panzer und Artillerie ein.

1500 Kämpfer der Freien Syrischen Armee beteiligt
5 von 10

An dem Militäreinsatz waren laut der amtlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu rund 1500 Kämpfer der Freien Syrischen Armee beteiligt. Sie eroberten demnach auch das Dorf Keklidscha, fünf Kilometer von Dscharablus entfernt und drei Kilometer hinter der Grenze gelegen.

Kampf gegen den ISA und Kurden
6 von 10

Der Einsatz richtet sich nach Angaben der türkischen Regierung sowohl gegen den IS als auch gegen die syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD).

Ankara fürchtet kurdisches Autonomiegebiet
7 von 10

Ankara will die Ausweitung der kurdischen Einflussgebiete in Syrien und somit die Entstehung eines eigenständigen, kurdischen Autonomiegebietes verhindern.

Die Türkei hatte einem Staatssekretär und mehreren Abgeordneten den Besuch der deutschen Soldaten in Incirlik untersagt, nachdem der Bundestag die Armenier-Resolution verabschiedet hatte. Sie verurteilt das Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord.

Trotz des Besuchsverbots haben Abgeordnete aller Fraktionen einen neuen Versuch gestartet und für Anfang Oktober eine Reise nach Incirlik geplant. Bisher sind alle diplomatischen Bemühungen gescheitert, einen solchen Besuch durchzusetzen. Im Juli versuchte es sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel vergeblich auf höchster Ebene beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Kujat zweifelt Sinn von Bundeswehreinsatz in Incirlik an
Seite 12Alles auf einer Seite anzeigen

Mehr zu: Incirlik-Luftwaffenbasis - SPD setzt Ankara unter Druck

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%