Informationsportal geht voraussichtlich 2006 ins Netz
Berlin treibt Online-Firmenregister voran

Bund und Länder sind sich bei der Schaffung eines elektronischen Unternehmensregisters weitgehend einig. Das bestätigte das Bundesjustizministerium auf Anfrage. Noch in diesem Herbst werde man voraussichtlich einen Gesetzesentwurf vorlegen. Bis 2006 sollen die Voraussetzungen geschaffen sein, sämtliche amtlich vorgehaltenen Unternehmensinformationen – ob Handelsregisterdaten oder Insolvenzbekanntmachungen – in einem einheitlichen Onlineportal abzurufen.

BERLIN. Damit nähert sich eine weitere Forderung der Regierungskommission Corporate Governance ihrer Erfüllung: Die Kommission unter dem Vorsitz des Frankfurter Aktienrechtlers Theodor Baums hatte 2001 vorgeschlagen, dem Geschäftsverkehr und den Anlegern einen einheitlichen Zugang zu sämtlichen amtlichen Unternehmensinformationen zu verschaffen – und zwar elektronisch. Dazu gehörten nach den Empfehlungen der Baums-Kommission insbesondere das Handelsregister, der Bundesanzeiger und die Beteiligungsdatenbanken der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – aber auch die bei den Börsen gespeicherten Ad-Hoc-Mitteilungen und Zwischenberichte.

Die gegenwärtige Zersplitterung auf verschiedene Datenbanken – manche noch dazu in Papierform – sei für Nutzer und verpflichtete Unternehmen unpraktikabel, lautete die Mahnung der Kommission. „Ausländische Rechtsordnungen halten hier zum Teil sehr viel fortschrittlichere, kostengünstigere und benutzerfreundlichere Systeme vor“, heißt es in dem Bericht.

Bund und Länder hatten als Reaktion darauf eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die jetzt in wesentlichen Punkten Einigkeit erzielen konnte. Die Länder sind für die Handelsregister zuständig und stehen aus EU-rechtlichen Gründen unter Zeitdruck: Bis zum 1. Januar 2007 müssen sie Unternehmen die elektronische Einreichung von Handelsregisterdaten ermöglichen. Diese EU-Richtlinie soll mit dem Unternehmensregister ebenfalls umgesetzt werden.

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