Infrastruktur: Wirtschaft warnt vor Verkehrskollaps

Infrastruktur
Wirtschaft warnt vor Verkehrskollaps

Der Wirtschaftsrat hat das Papier gemeinsam mit einer Reihe von Einzelunternehmen und Verbänden, darunter der BDI, der ADAC und Verbände der Logistikbranche, erarbeitet.

BERLIN. Die Wirtschaft fordert ein radikales Umsteuern. Dabei steht für sie nicht eine Erhöhung der öffentlichen Mittel im Vordergrund. Vielmehr geht es ihr um einen effizienteren Einsatz des Geldes. Die Umsetzung von Infrastrukturprojekten sei in Deutschland mit Verwaltungs- und Gutachterkosten verbunden, die sich „kein anderes Land der Welt leistet“.

Auslöser für die Verschwendung öffentlicher Gelder sei oftmals die Doppelzuständigkeit von Bund und Ländern. Die zweite Stufe der Föderalismusreform müsse daher dazu genutzt werden, „klare Zuständigkeiten und Kompetenzzuweisungen zu schaffen“, heißt es in dem Positionspapier. Gleichzeitig müsse das Planungsrecht vereinheitlicht und die Dauer von Planungsverfahren verkürzt werden.

Große Defizite sehen die Autoren des Positionspapiers beim Zustand der Straßen in Deutschland. Große Teile des Straßennetzes müssten dringend erneuert werden, insbesondere der Zustand zahlreicher Brücken im Fernstraßennetz sei bedenklich.

Auch um den Ausbau von Flughäfen ist es nach Auffassung der Autoren schlecht bestellt. „Im Jahr 2015 werden jährlich 256 Mill. Passagiere auf deutschen Flughäfen erwartet. Heute sind es noch 145 Millionen. Bisher sind die Anbindungen der Großflughäfen diesem Ansturm nicht gewachsen.“ Der Ausbau komme wegen der langen Planungszeiten nicht voran. Ähnliches gelte für die Straßenanbindung der Seehäfen.

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