Initiative für junge Menschen
Möglicher Bonus für ausbildungsstarke Betriebe

Die Koalition denkt darüber nach, Firmen mit einem Rabatt bei der Arbeitslosenversicherung belohnen, wenn sie mehr Lehrlinge als der Durchschnitt der Betriebe ausbilden. Wie das genau funktionieren soll, bleibt allerdings vorerst offen. Obwohl die Initiative von den Fraktionen von CDU/CSU und SPD stammt, gibt es aus den Reihen der Union kritische Stimmen.

HB BERLIN. Den neuen Anreiz für mehr Ausblidung sieht ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD vor, der am Donnerstag vom Bundestag verabschiedet werden soll. Allerdings handelt es sich zunächst nur um einen Prüfauftrag der Fraktionen an die Regierung. Die Umsetzung des Vorstoßes ist ungewiss, zumal Details wie die Höhe des Rabatts oder die Festlegung des Ausbildungsbedarfs noch offen blieben.

Aus der Unions-Fraktion hieß es am Mittwoch, es handele sich um eine Wunschvorstellung der SPD ohne große Chancen auf eine Umsetzung. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Nicolette Kressl, betonte indes, das Vorhaben werde vom Bundesarbeitsminister unterstützt. „Ich weiß, dass Franz Müntefering ausdrücklich dahinter steht“, sagte Kressl der Nachrichtenagentur Reuters.

Der Vorstoß ist Teil eines Antrages mit dem Titel „Junge Menschen fördern - Ausbildung schaffen und Qualifizierung sichern“, der in der Debatte über den Berufsbildungsbericht verabschiedet werden soll. „Diejenigen Unternehmen, die über Durchschnitts-Bedarf ausbilden, erhalten eine Vergünstigung in Form einer Reduzierung der Arbeitgeberbeiträge zur Arbeitslosenversicherung“, heißt es darin.

Wo die Grenze des Durchschnitts gezogen würde, ist offen. Als Anhaltspunkt könnte Kressl zufolge der SPD-Vorstoß für eine gesetzliche Ausbildungsumlage aus rot-grünen Zeiten dienen. Damals wollte die SPD alle Betriebe mit einer Abgabe belegen, in denen der Anteil der Auszubildenden unter sieben Prozent liegt.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Olaf Scholz, sprach angesichts der Unterschiede zwischen Union und SPD in der Ausbildungsfrage von einer bemerkenswerten Einigung.

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