Initiative ist nach eigenen Angaben bereits bundesweit vertreten
Linksbündnis rechnet zunehmend mit Gründung neuer Partei

Die Initiatoren des Linksbündnisses „Arbeit & soziale Gerechtigkeit“ rechnen zunehmend mit der Gründung einer Konkurrenzpartei zur SPD.

HB NÜRNBERG. „Nach der Politik der letzten Monate wird eine neue Partei immer wahrscheinlicher“, sagte der Kemptener IG- Metall-Bevollmächtigte Peter Vetter am Donnerstag in Nürnberg. Der Schweinfurter IG-Metall-Chef Klaus Ernst ergänzte, Ende des Jahres sollten die Mitglieder der Initiative über eine Partei-Neugründung abstimmen.

Von den sieben Gründern der Initiative „Arbeit & soziale Gerechtigkeit“ sind sechs seit Jahrzehnten SPD-Mitglieder. Der SPD-Vorstand hatte gegen sie Ausschlussverfahren eingeleitet. Die Schiedskommission der Bayern-SPD verweigerte am Donnerstag ein gemeinsames Gespräch mit vier der Kritiker des Kurses der SPD. Bei der Anhörung sollte ihnen Gelegenheit zur Klärung ihrer Positionen gegeben werden. Doch Einzelgespräche lehnten die vier im Nürnberger Partei-Haus erschienenen SPD-Mitglieder ab. „Wir sind gemeinsam gestartet, wir machen gemeinsam weiter“, sagte der Nürnberger IG-Metall-Vorsitzende Gerd Lobodda. Vetter bedauerte, dass die SPD offenbar „die ganz harte Linie“ gegen sie fahren wolle.

Nach Angaben des Fürther IG Metall-Bevollmächtigten Thomas Händel ist die Initiative, die sich gegen die Reform-Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder wendet, mittlerweile bundesweit mit Landesverbänden und Untergruppen vertreten. Der Aufruf zur Korrektur der Maßnahmen sei nicht gehört worden, sagte Ernst. Wenn sich die SPD-Politik nicht ändern lasse, werde sich eine neue Partei gezielt an die Nichtwähler wenden. Händel schätzte dieses Potenzial allein in Bayern auf 1,4 Mill. Wähler, die der SPD bei der letzten Landtagswahl verloren gegangen seien.

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