Innenminister verteidigt Heveling
Friedrich wirft Netzgemeinde Wildwest-Methoden vor

Auch im Internet gelten die „Grundprinzipíen von Demokratie und Anstand“, wettert Bundesinnenminister Friedrich. Damit kritisiert er die Netzgemeinde, die dem CDU-Abgeordneten Ansgar Heveling übel mitgespielt habe.
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BerlinBundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wirft der Netzgemeinde im Fall des CDU-Abgeordneten Ansgar Heveling Wildwest-Methoden vor: „Herr Heveling hatte eine andere Meinung und die Internetaktivisten legen seine Homepage lahm. Das verstehe ich nicht unter Demokratie“, sagte Friedrich dem Handelsblatt.

Heveling hatte in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt  umstrittene US-Gesetzesinitiativen für einen strengen Urheberrechtsschutz befürwortet und die Gesetzesgegner als „digitale Maoisten“ bezeichnet. „Liebe Netzgemeinde: Ihr werdet den Kampf verlieren“, schrieb der 39 Jahre alte Jurist. Damit entfachte der CDU-Politiker einen Sturm der Entrüstung im Internet und musste sich in den einschlägigen sozialen Netzwerken kritische und spöttische Einwürfe gefallen lassen. Seine Internetseite war zeitweilig gekapert und mit satirischen Beiträge bestückt worden.

Davon hatte sich der Heveling nicht beirren lassen: Er habe in letzter Zeit beobachtet, „dass ein offener Diskurs zu den Fragen von Freiheit und Eigentum im Internet schwer geworden ist“, legte er nach. Er würde den Gastbeitrag "wieder genau so schreiben und veröffentlichen.“

Der Bundesinnenminister schlägt in die gleiche Kerbe und kritisiert die Netzgemeinde, die für sich Sonderregeln beanspruche. „Es sollten die normalen Grundprinzipien von Demokratie und Anstand gelten, wie man miteinander umgeht“, betont Friederich. „Wir kennen Spielregeln im Straßenverkehr oder aus dem Strafrecht."  Darüber dürfe sich auch die Internetgemeinde nicht hinwegsetzen. Der Innenminister räumte allerdings ein, dass es nicht einfach sei, allgemein gültigen Gesetze auch im Internet durchzusetzen.

Der Autor ist Ressortleiter Wirtschaft und Politik.
Thomas Sigmund
Handelsblatt / Ressortleiter Politik und Leiter des Hauptstadtbüros

Kommentare zu " Innenminister verteidigt Heveling: Friedrich wirft Netzgemeinde Wildwest-Methoden vor"

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  • Leute,
    auch ich war über Hevelings forsches Auftreten nicht glücklich. Gleichwohl gilt es Friedrich Recht zu geben.
    Zu viele von uns Internetaffinen nehmen sich zuviel heraus.
    Guttenberg mag in vielem nicht sonderlich sympathisch sein,
    aber ihm Torte ins Gesicht zu hauen war doch ein Unding.
    Gleiches gilt für Heveling. Die Ansichten des Mannes mögen uns nicht gefallen, ihn aber die Webseite zu blockieren geht nicht an. Auch unpopuläre Meinungen müssen eine Plattform haben. Stellt euch mal vor jemand ginge so mit euren! Ansichten um.

  • Es waren nicht DIE Internetaktivisten oder DIE Netzgemeinde, die die Homepage lahmgelegt haben. Wenn jemand besoffen fährt, sind auch nicht DIE Autofahrer betrunken gefahren, das ergibt ebensowenig Sinn.

    Es waren einfach ein paar Leute (vielleicht auch nur einer?), die das für ein angemessenes Mittel hielten. Hilfreich war diese Aktion allerdings nicht.

  • Papperlapapp Militärische Macht... das hier wird hoffentlich die Zukunft: http://www.youtube.com/watch?v=wj_cIiu3hU4&hd=1

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