Internetfirmen droht Bußgeld Maas will gegen Hassmails vorgehen

Bundesjustizminister Heiko Maas will die Sozialen Netzwerke künftig noch stärker in die Pflicht nehmen, Hasskommentare und unangemessene Inhalte zu löschen. Dafür sollen neue gesetzliche Regelungen geschaffen werden.
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Maas: „Verstöße können mit bis zu 5 Millionen Euro bestraft werden"

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BerlinInternetkonzerne wie Facebook oder Google müssen sich auf gesetzliche Maßnahmen gegen Hass-Botschaften einstellen. „Soziale Netzwerke löschen nach wie vor zu wenig strafbare Inhalte, die ihnen von Nutzerinnen und Nutzern gemeldet werden“, teilte das Bundesjustizministerium am Dienstag in Berlin unter Berufung auf eine Untersuchung mit. Minister Heiko Maas hatte im vergangenen Jahr den Internet-Konzernen eine Frist bis diesen März gesetzt, um ihr Vorgehen gegen die Hass-Kommentare zu verbessern. Ansonsten drohten Geldbußen. Damit müssen die Unternehmen künftig rechnen, sollten sie die extremistischen Kommentare nicht schnell genug löschen.

Nach der Untersuchung von dem Kompetenzzentrum für Jugendschutz im Internet (Jugendschutz.net) löscht oder sperrt Facebook 39 Prozent der von Nutzern gemeldeten strafbaren Inhalte. Nur 33 Prozent der Hassmails würden binnen 24 Stunden nach der Beschwerde gelöscht.

Bei Twitter führe lediglich eine von 100 Nutzermeldungen zur Löschung. In keinem Fall seien die beanstandeten Texte binnen 24 Stunden gelöscht worden. Bei YouTube liege die Löschquote der von Nutzern gemeldeten strafbaren Beiträge bei 90 Prozent. Bei diesem Videodienst seien 82 Prozent der gemeldeten Hass-Botschaften innerhalb von 24 Stunden nach der Meldung entfernt worden.

„Für strafbare Hetze und Verleumdung darf in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein, wie auf der Straße“, erklärte Maas. „Um die Unternehmen bei der Löschung strafbarer Inhalte noch stärker in die Pflicht zu nehmen, brauchen wir gesetzliche Regelungen.“ Einzelheiten will der SPD-Politiker am Mittag erläutern.

  • rtr
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13 Kommentare zu "Internetfirmen droht Bußgeld: Maas will gegen Hassmails vorgehen"

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  • Maas will Hasskommentare mit hohen Bußgeldern bekämpfen!
    Eine neue Einnahmequelle die von den Forenbetreiben zu zahlen sind .

  • Ich habe gehört, dass auch die Post von Maas verpflichtet werden soll, sämtlich Briefe vor dem Austragen auf der SPD im Wahlkampf schadende Texthalte hin zu überprüfen.

  • Gedichte , die die Nettiquette hier im Forum nicht überstehen könnten ( zu Recht )
    bekommen den Grimme Preis ! Böhmermann-Bushido etc.
    Aus geistiger Kacke wird Kultur !

  • Das Menschen Hassmails absetzen , ist doch die Schuld von Politikern, die nach schweren Hassbotschaften aus der Türkei,Deutschland und Beleidigungen mit
    Äusserungen wie : Das ist ja abwegig antworten. Das reicht vielen nicht und ich kann das verstehen.

    Ein starker Staat eine starke Demokratie muss andere Antworten geben und wenn
    Hassmails gelöscht werden sollen und das zurecht, frage ich mich muss man die widerlichen Aussagen aus der Türkei oder Deutschland bei Auftritten von Hasspredigern auch noch in Massen in den Medien ertragen?

    Ohne harte Antworten gibt es Widerstand und Unverständnis, genauso wenn die Holländer Türkische Minister zur Deutschen Grenze bringen und da abkippen.

    Sind wir eine Deponie ? kann wirklich weiterhin jeder hier einreisen, wo die Regierung bis heute nicht weis wo noch Hunderttausende Illegale sich bei uns aufhalten.

    Muss die Presse und Fernsehen nicht anfangen Hassbotschaften einfach nicht mehr zu schreiben und senden?

  • PS: Ich vergass zu erwähnen, dass den Tausenden an seitens der Politik offenbar lieb gewonnener Terrorplaner ja Dank Leuchten wie Bundesrichter Fischer auch nichts passiert, denn die alleinige Planung ist hier in Bananistan nicht strafbar. Erst die Ausführung wie in Berlin rüttelt unsere "richtenden" Vollpfosten wach, aber auch nur etwas.

  • Wie war das noch? Einigkeit und Recht und Freiheit...

    Wenn diese Zensur per Gesetz durchgebracht wird, dann kann man schon mal das Wort Freiheit aus unserer Hymne wegstreichen... Wer entscheidet was zu extrem ist und was nicht?

    Muss ich in Zukunft so denken wie Heiko Maas oder SOLL ich so denken wie Heiko Maas, damit ich mich nicht strafbar mache?

    Hat schon jemand darüber nachgedacht, dass mit dieser Zensur der Druck in der Gesellschaft noch höher wird und der Kessel irgendwann droht zu explodieren? Wahrscheinlich nicht...

    Mir persönlich ist es lieber, ich kann mich und meine Meinung tatsächlich frei äußern. Dann kann ich wenigstens meinen Frust loswerden. Und danach kann ich weiter geduckt und mit gesenktem Haupt meinen Weg gehen, auf dem ich getreten und bespuckt werde in dieser links-, grün-, pazifistischen Scheiß-Gesellschaft, die von oben herab so indoktriniert wurde.

  • Da ist dem Herrn Maas vollstes Vertrauen entgegenzubringen !

  • Schwachsinn findet eben bei den nahezu sämtlichst Umnachteten unserer Politiker in der DDR 2.0 keine Grenzen und so langsam hat auch Maas das Maß überschritten.
    Hier wird doch sinnlos aufgebauscht, was gar nicht ist und vor allem rechte Gefahr herbei geredet, wo keine nennenswerte existiert.
    Währenddessen laufen jedoch Tausende von Hasspredigern vollkommen ungestört in der Polizei (oder besser doch POZILEI) bekannten Moscheen (die hier sämtlichst auch nicht her gehören, denn wir sind (noch) nicht das Osmanische Reich, sondern Deutschland) aus und ein und planen in Seelenruhe hinterhältige Anschläge auf unser Land und führen diese sogar wiederholt aus.
    Und weil alles noch nicht reicht leben diese Ratten Dank Mutti Merkel auch noch auf unsere Kosten mit Vollpension zu Lasten unseres Sozialsytems, weil man vor lauter beten und Terror planen ja keine Zeit zum Arbeiten hat und das auch gar nicht kann und will. Wie denn auch mit Gehirnen auf dem Level des 6. Jahrhunderts!?
    Auf welchen Klippschulen wart Ihr eigenhtlich, liebes Bundeskabinett und wie lange meint Ihr, uns diesen Bullshit noch zumuten zu können.
    Sucht Euch schon einmal einen neuen Job, denn ab Oktober ist Schluss!!!

  • objektiv sachlich BEIDE Seiten ...

  • Zudem sollte man in einer Demokratie die Meinungsäußerungen Andersdenkender akzeptieren und nicht per se sofort diskreditieren.
    Ich erinnere da an den BREXIT, an Trump, an Putin, an die AfD, an die refugees welcome Migrationsberichterstattung und die Art und Weise, wie die bundesdeutschen Medien damit umgehen und textlich manipulieren, anstatt objektiv sachlich bei Seiten, pro und kontra darzustellen, anstatt Partei für eine Seite zu ergreifen.
    Der verstorbene Journalist Hajo Friedrichs sagte einmal: „Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten.“

    Betonung liegt „auch nicht mit einer guten!“
    Also nehmt euren journalistischen Auftrag endlich wieder ernst und berichtet sachlich objektiv, ohne für eine Seite zu werben, auch wenn es aus eurer Sicht die vermentlich gute Seite ist!
    Wenn ihr eure persönliche Meinung äußern wollt, schreibt einen Kommentar und kennzeichnet den Text als MEINUNG, damit alle Unklarheiten im Vorfeld beseitigt sind und man weiß, wie man die Textzeilen des Journalisten einordnen kann.
    Ebenso sollten alle Lobbyistenartikel als solche gekennzeichnet sein, und es sollte zudem erwähnt werden, welche Interessen der Autor vertritt, für wen er arbeitet und wer ihn für seine öffentliche Meinung bezahlt

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