Interview mit Frank Weise
„Kurzarbeit ersetzt keine Aufträge“

Das Defizit der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird 2010 deutlich geringer ausfallen als befürchtet. Eine Rückkehr ins Plus ister aber noch lange nicht in Sicht, sagt Frank-Jürgen Weise. Mit dem Handelsblatt sprach der BA-Chef über Milliardenlücken, Einsparmöglichkeiten und die verhinderte Abschaffung seiner Behörde.
  • 0

Handelsblatt: Herr Weise, haben Sie sich schon bei der Kanzlerin bedankt?

Frank-Jürgen Weise: Das Handeln der Bundeskanzlerin zu kommentieren gehört nicht zu meiner Funktion als Chef der Arbeitsverwaltung ...

... immerhin will sie Ihnen für nächstes Jahr 16 Milliarden Euro überweisen. Freut Sie das nicht?

Natürlich ist es beruhigend, dass wir damit für die Arbeitslosenversicherung nun auf verlässlicher Grundlage agieren können.

Und Sie werden das Geld nicht einmal zurückzahlen müssen - anders als bei dem bisher vorgesehenen Darlehen.

Grundsätzlich finde ich den Ansatz des Darlehens richtig. Denn darin steckt ja auch das Mandat für eine gute Unternehmensführung: Im Prinzip können wir immer nur ausgeben, was wir zu treuen Händen von Beitrags- und Steuerzahlern erhalten. Die Dimension dieser akuten Krise war allerdings so, dass diese Sichtweise an Grenzen stößt. Daher geht es in Ordnung, dass man konjunkturbedingte Lasten herausrechnet und gesondert ausgleicht.

Werden die 16 Milliarden denn reichen?

Wir können heute in jedem Fall sagen, dass unser Defizit 2010 eindeutig unter den zuvor befürchteten 20 Milliarden Euro liegen wird. Um wie viel, das rechnen wir gerade.

Wie sieht es im laufenden Jahr aus?

Es hängt natürlich davon ab, wie viele Insolvenzfälle à la Quelle wir noch auffangen müssen. Ich kann aber mit einiger Gewissheit sagen: In diesem Jahr werden wir unsere Rücklage aus den Aufschwungzeiten ...

... knapp 17 Milliarden Euro ...

... voraussichtlich doch nicht ganz aufbrauchen müssen. Dann bleibt davon ein Betrag für 2010 stehen und hilft uns, unseren Finanzbedarf gegenüber dem Bund zu minimieren.

Eine Rückkehr ins Plus ist aber nicht in Sicht. Läuft nicht im Kern etwas schief?

Nicht so tief in der Materie stehende Beobachter mögen das auf den ersten Blick so sehen. Ich darf aber darauf hinweisen, dass die Politik entschieden hatte, unseren Beitragssatz von 6,5 auf 2,8 Prozent zu senken. Das macht einen Unterschied von 30 Milliarden Euro jährlich aus oder besser: eine Entlastung der Arbeitnehmer und Arbeitgeber als Beitragszahler. Wir haben unser Bestes getan, damit umzugehen. Ein Indiz für den Erfolg ist ja, dass die BA bis 2008 trotzdem erhebliche Überschüsse eingefahren hat.

Seite 1:

„Kurzarbeit ersetzt keine Aufträge“

Seite 2:

Seite 3:

Seite 4:

Kommentare zu " Interview mit Frank Weise: „Kurzarbeit ersetzt keine Aufträge“"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%