Interview mit Verteidigungsminister Jung
„Unsere Soldaten sind bestens ausgestattet“

Die Bundeswehr hat dem Kongo auch nach Ende der EU-Mission Unterstützung zugesagt. Im Handelsblatt-Interview erklärte Verteidigungminister Franz Josef Jung (CDU), es werde Hilfe bei der Ausbildung geben. Zugleich wies Jung Klagen über Ausrüstungsmängel der deutschen Soldaten bei ihrem Afrika-Einsatz zurück.

Handelsblatt: Bis Weihnachten sei der EU-Mission im Kongo beendet, haben Sie gesagt. Woher nehmen Sie die Zuversicht?

Jung: Ich fühle mich durch meine Gespräche mit der unabhängigen Wahlkommission im Kongo bestätigt. Der Zeitplan steht fest, die Vorbereitungen für freie und faire Wahlen sind sehr gründlich. Am 30. Juli finden die Wahlen für das Parlament und die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Das Wahlergebnis wird dann Anfang September erwartet und soll am 12. September verkündet werden. Im Oktober finden noch Regionalwahlen und möglicherweise die Stichwahl der Präsidentenwahlen statt. Anfang November sind auch diese Stimmen ausgezählt und Mitte November könnte die Amteinführung sein.

Sie haben mit Präsident Kabila gesprochen. Glauben Sie, dass er jedes Wahlergebnis akzeptieren wird?

Ja, den Eindruck habe ich gewonnen. Als es um Sicherheitsfragen nach der Wahl ging, erwähnte er selbst, dass er nicht sagen könne, ob wir dann noch mit ihm als Präsidenten zu tun hätten. Kabila hat sehr nachdrücklich unterstrichen, wie wichtig es sei, dass die Übergangsphase endet, friedliche Wahlen stattfinden und sich eine neue Zukunftsperspektive eröffnet.

Welcher Moment ist am gefährlichsten?

Sicherlich der Zeitpunkt, an dem das Wahlergebnis bekannt wird und klar ist, wer nicht an der Macht sein kann. Also sehe ich Anfang bis Mitte September als die kritischste Phase an. Aber ich bin überzeugt, dass Eufor die Lage im Griff halten kann, zumal auch wichtige Konkurrenten Kabilas die Wahlen unterstützen. Für die EU-Mission ist wichtig, dass wir der Neutralität verpflichtet bleiben. Im übrigen hat mich die Dankbarkeit der Menschen vor Ort beeindruckt, dass Europa Afrika in dieser historischen Situation nicht im Stich lässt.

Sie haben deutsche Hilfe nach der EU-Mission angedeutet. Was bedeutet das genau?

Die kongolesische Regierung plant den Aufbau einer neuen Armee mit bis zu 120 000 Mann sowie Integrationszentren, um Rebellen einzugliedern. Ich habe mit dem Verteidigungsminister vereinbart, dass wir bei der Ausbildung und gegebenenfalls mit Ausrüstung Unterstützung leisten. Wir haben doch ein eigenes Interesse, dass das Land bald auf eigenen Füßen stehen und die Uno-Mission MONUC schrittweise verkleinert werden kann. Man sollte nicht vergessen, dass Deutschland auch die Uno-Mission Monuc mit rund 90 Millionen pro Jahr mitfinanziert.

Bedeutet dies Bundeswehr-Ausbilder im Kongo?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten. Im wesentlichen könnte die Ausbildung aber in Deutschland stattfinden. Gedacht ist hier etwa an die Führungsakademie der Bundeswehr. Der Generalinspekteur und sein kongolesischer Kollege werden sich nun zusammensetzen und Art und Weise einer möglichen Hilfe klären.

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