Interview zum Koalitionspoker
„Die Union nimmt die SPD ernster“

Morgen verhandelt die Union weiter mit der SPD. Wie die Gespräche weitergehen, wie Verhandlungen in solch großer Runde funktionieren und was am Ende herauskommt – darüber spricht Politikwissenschaftler Stefan Marschall.
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DüsseldorfDerzeit spricht alles für eine Große Koalition. Der Grund: Die Grünen lehnen Koalitionsgespräche mit der Union nach zwei Sondierungsrunden ab. Stefan Marschall, Politikwissenschaftler an der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf, spricht im Interview darüber, wie Sondierungsgespräche in großer Runde verlaufen, warum aus Schwarz-Grün von Anfang an nichts werden konnte und wie es in Sachen Regierungsbildung nun weitergeht.

Handelsblatt Online: Wie beurteilen Sie die vergangenen Sondierungsgespräche von Union und SPD? Liegen die Nerven blank?

Stefan Marschall: Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD verlaufen insgesamt, wie es zu erwarten war. Beide Seiten positionieren sich und legen ihre Standpunkte dar. Es gibt Konflikte und Reibungen. Die Parteien versuchen die Preise hoch zu treiben und auch als Signal an ihre Mitglieder zentrale Kernfragen durchzusetzen. Das Ergebnis muss vor allem der eigenen Parteibasis verkauft werden.

Worin lag der große Unterschied für die Union bei den Gesprächen mit SPD und Grünen?

Der Verlauf hat gezeigt, dass sich die Union für die Gespräche mit der SPD insgesamt mehr Zeit genommen hat. Mit den Grünen hat sie sich dagegen vergleichsweise kurz unterhalten. Daraus konnte man frühzeitig die Schlussfolgerung ziehen, dass die Union die Sondierung mit der SPD ernster genommen hat als mit den Grünen. Beide Parteien, CDU und SPD, waren bereits in eine tiefere Verhandlungsphase eingetreten, in der sie nach gemeinsamen Lösungen suchen. Mit den Grünen gab es auch schon nach der Bundestagswahl im Jahr 2005 Sondierungsgespräche. Das ist erst einmal eine Selbstverständlichkeit. Als die Union nun mit den Grünen tiefer in die Verhandlungen einsteigen wollte, wurde beiden Parteien klar, welche Distanzen zwischen ihnen liegen.

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„Vieles spricht für eine Große Koalition“

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  • Ihre Sichtweise ist lachhaft! Meines Wissens waren SPD Grüne und Linke in der Opposition
    und wurden so von Merkel wohl kaum in Ihrer Entfaltung gestört. Und was kam für die SPD heraus das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte die Grünen wurden auch gerupft die Linken haben auch verloren. ROT Grün wurde zu recht nicht gewählt weil keiner weiss wo die Genossen denn hinwollen, In die Mitte oder wie ein Triebtäter nach links? Wachen Sie aus Ihrem Traum auf!!!

  • Rot und Grün sollten niemals auf die Union einsteigen! Sie können nur verlieren. Um die Aussitz-Merkel auf Trapp zu bringen, sollten sie auf eine Minderheitsregierung setzen. Dann könnten Rot-Rot-Grün Merkel vor sich hertreiben, bis es knallt und zu Neuwahlen kommt.

  • Zitat: "Vieles spricht dafür, sowohl aus der Sicht der Parteien, als auch aus der Sicht der Bevölkerung..."

    Aus Sicht der SPD-Führung,aber sicherlich nicht aus Sicht der SPD-Mitglieder,denn wer erinnert sich nicht an 2009 mit Verlusten von 11,2 Prozent nach 4 Jahren großer Koalition und 11 Jahren Mitregierung der SPD?
    Die SPD-Mitglieder erinnern sich daran,das der Seeheimer Kreis die Wahlergebnisse der SPD von 40,9 Prozent (1998) auf 23 Prozent (2009) mit seiner neoliberalen Politik fast in 10 Jahren halbiert hat!

    Vieles spricht für SPD-Mitglieder dagegen,die NUR darüber abstimmen werden: 1. 11,2 Prozent Verlust 2009 nach großer Koalition 2. keine Wahl der SPD,um Merkel an der Macht zu halten und 3. keine Ambition,die Opposition mit dann lediglich nur 20 Prozent der Mandate überflüssig zu machen (siehe geltende Art. 44 und 93 GG)!

    Ohne einen festgeschriebenen gesetzlichen Mindestlohn von mind. 8,50 Euro/Std. in Ost und West,wird sicherlich auch kein Delegierter Koalitionsverhandlungen zustimmen,da dann 2017 mit einem Wahlergebnis von weit unter 20 Prozent ausgegangen werden kann,da die ehem. SPD-Wähler nicht durch leere Versprechungen wieder die SPD wählen werden!

    Da Frau Merkel nur lediglich 5 Stimmen fehlen, kann sie auch mit einer Minderheitsregierung regieren, abgesehen davon,das die Wahl 2013 sicherlich noch vom Bundes-Grundgesetz-Gericht überprüft werden muss,da "..jeder Wähler mit seiner Stimme den gleichen
    Einfluss auf die Zusammensetzung der zu wählenden Vertretung haben muss..." (Bundes-Grundgesetz-Gericht vom 09.11.2011),aber fast 7 Mio. Wählerstimmen NICHT berücksichtigt wurden!

    Was passiert, wenn das Wahlgesetz als grundgesetzwidrig beurteilt wird und dann FDP, AfD, usw. doch im Bundestag sind?

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