Irak
Steinmeier reist der Transall hinterher

Am Morgen haben Bundeswehr-Maschinen mit Hilfsgütern abgehoben, Außenminister Steinmeier wird am Wochenende in den Irak fliegen. Die Debatte über Waffenlieferungen geht derweil weiter – auch die Briten wollen liefern.
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DüsseldorfBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird am Wochenende in den Irak reisen, um sich dort ein Bild von der Lage zu machen. Das sagte er am Freitag vor dem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Zuvor war der erste Hilfsflug der Bundeswehr in das nordirakische Krisengebiet ist gestartet.

Die erste von vier Maschinen hob am Freitagmorgen um 6.55 Uhr mit acht Tonnen Hilfsgütern im schleswig-holsteinischen Hohn ab. „Mir war wichtig, dass Deutschland zügig die erste Hilfslieferung auf den Weg bringt“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unmittelbar vor dem Start.

Die Bundeswehr will bis Freitagabend mehr als 36 Tonnen Sanitätsmaterial und Lebensmittel mit vier geschützten Flugzeuge vom Typ Transall C-160 nach Erbil im kurdischen Autonomiegebiet bringen. Dort sollen Uno-Organisationen die Lieferung in Empfang nehmen und verteilen.

Deutsche Waffenlieferungen an kurdische Einheiten oder die Regierungsarmee soll es zunächst nicht geben. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) machte aber klar, dass auch das eine Option ist. „Wir nutzen den Spielraum, den uns der politische und rechtliche Rahmen für Rüstungsexporte gibt“, sagte sie der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ auf eine entsprechende Frage.

Es sei entsetzlich, was Menschen im Nordirak - Jesiden, Christen und andere - durch die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) erleiden würden. Außenminister Steinmeier bekräftigte, dass die Bundesregierung mit ihrer Irakhilfe „bis an die Grenze des rechtlich und politisch Machbaren gehen“ werde. „Im kurdischen Teil werden Jesiden und Christen verfolgt, abgeschlachtet“, sagte er zur Begründung. Verteidigungsministerin von der Leyen hatte der „Bild“-Zeitung gesagt: „Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen.“

Großbritannien kündigte an, das Abwerfen von Hilfsgütern aus der Luft für die in einem Gebirge im Nordirak festsitzenden Zivilisten auszusetzen. Eine Aufklärungsmission der britischen Luftwaffe habe die US-Einschätzung bestätigt, dass die Zahl der Flüchtlinge im Sindschar-Gebirge kleiner sei als ursprünglich angenommen, sagte eine Regierungssprecherin in London. Da es dort offenbar ausreichend Versorgung für die Menschen gebe, werde Großbritannien vorerst keine weiteren Hilfen aus der Luft abwerfen. Bei einer veränderten Lage könnten die Hilfsflüge aber wieder aufgenommen werden.

Britische Regierungskreise signalisierten außerdem die Bereitschaft, irakische Kurden für den Kampf gegen die Terrormiliz IS mit militärischer Ausrüstung und Waffen zu unterstützen. Außenminister Philip Hammond werde seinen EU-Amtskollegen bei ihrem Treffen am Freitag sagen, dass London seine Haltung geändert habe, berichtete die „Times“. Eine Quelle im Regierungssitz in der Downing Street sagte, was genau geliefert werde, hänge vom Bedarf der kurdischen Kämpfer ab. Die BBC zitierte Regierungskreise, denen zufolge jede Bitte der Kurden unvoreingenommen geprüft werde.

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  • früher waren es die kreuzritter, heute sind es die isis kämpfer. immer wieder sind die glaubensfanatiker und deren jeweiliger glaube die ursache des bösen. wann wird endlich dieser blödsinnige glaubensmist verboten. solange diese leuete sich auf einen wie auch immer gearteten gott oder ähnliches berufen, wird es keinen frieden geben. da können noch so viele waffen, hilfslieferungen u.a.m. hin und her geschaukelt werden. in diesem konkreten fall geht es aber wohl mehr um die rohstoffquellen im kurdengebiet, deren ausbeutung man sich sichern möchte. dass politiker mit ihrem nichtssagenden, inhaltsleerem geschwafel keine unterstützung sind, ist hinlänglich bekannt. deren reisekosten könnte man sich sparen.

  • Warum gibt's eigentlich keine Hilfslieferungen aus China, Russland, Saudi Arabien, Mexiko und Japan ?

    Sondern immer denselben Propagandisten am Gängelband des Finanzimperialismus ?

  • Wie ist das denn nun eigentlich, haben die IS Mordbanden nun die Jesuiten gemeuchelt, oder was das doch der freundliche islamische Sunnit der die Gelegenheit nicht verpassen wollte.
    Eine Frage, die auch unsre Kita Ursel in´s grübeln bringen kann-. Ja, kann.

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