Islam-Debatte: Innenminister sieht keinen Grund für Kritik

Islam-Debatte
Innenminister sieht keinen Grund für Kritik

Für seine Äußerung über den Islam hatte Innenminister Hans-Peter Friedrich viel Schelte bekommen. Jetzt meldet er sich selbst zu Wort.
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Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) weist Kritik an seinem Auftreten bei der ersten Islamkonferenz unter seiner Leitung zurück. „Es hat niemand Grund, verärgert zu sein“, sagte Friedrich der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe). Er habe die Zugehörigkeit der Muslime zur deutschen Gesellschaft ausdrücklich angesprochen und niemanden ausgeschlossen.

Friedrich hatte gesagt, der Islam sei historisch kein Teil Deutschlands, die hier lebenden Muslime gehörten aber zur Gesellschaft.

Der Minister verteidigte seine Aufforderung, die Muslime sollten wachsam gegenüber extremistischen Bestrebungen in ihren Reihen sein. Die gesamte Bevölkerung müsse sensibel und wachsam für radikalisierte Einzelgänger sein. „Bei solchen Anschlägen ist auch das Leben von Muslimen bedroht. Ich denke, es ist auch im Interesse der Muslime, dass ihre Religion nicht missbraucht wird“, sagte er. Es gehe um „Wachsamkeit, wie wir sie von jedem Bürger erwarten“.

„Wer Hinweise auf Anschlagspläne als „Denunziation' bezeichnet, hat den Rechtsstaat offenbar nicht verstanden“, sagte Friedrich.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Oder war der Innenminister davor gemeint. Der der gerne 100.000 DM in einem Umschlag annimmt und sich dann nicht mehr daran erinnern kann. Der der den Überwachungsstaat ausbauen und freien Zugang zu unseren Heimcomputern haben wollte. Der der Dank seiner Kompetenz in Finanzfragen unser Geld in allen Euro-Staaten verteilt? "CDU" und "kompetent" das sind zwei Dinge, die angesichts einer nachweislich schwachen Regierungsleistung, überhaupt nicht in einem Zug genannt werden dürfen.

  • Wer ist denn gemeint? Dieser eine dämliche Innenminister der letztes Jahr kurz vor Weihnachten mit angeblich bevorstehenden Terroranschlägen auf Weihnachtsmärkten in ganz Deutschland alle verrückt gemacht hat? Der der ständig davon gesprochen hat, dass Terroranschläge bevorstehen und dafür die Polizei rund im die Uhr vorm Reichstag postiert hat? Der dann später im Fernsehinterview die Medien zu Panikmachern erklärt hat, weil sie nur das wiedergegeben haben, was er gesagt hatte? CDU-Wähler sind vergesslich. Ach nein, der Wähler ansich ist vergesslich. Jeder der wählen geht, redet sich die Dilettanten die er wählt schön. Muss man auch, wenn man diesem Politiker-Pack zu leistungslosem Gehalt verhilft.

  • Dass vereinzelt einmal ein drittklassiger Politiker mit seiner Aufgabe überfordert ist, kommt in jeder Partei vor, ist aber langfristig ohne Relevanz, sofern man in der Lage ist, derartige personelle Fehlentscheidungen zeitnah zu korrigieren.

    Dass die CDU durchaus in der Lage ist, auch kompetente Innenminister zu stellen, hat sie bereits bewiesen.

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