Israelische Kampfdrohnen Kampfdrohnen-Angebot von Airbus steht Bundeswehr weiter offen

Eigentlich galt der Bundeswehr-Deal mit Airbus über die Anmietung israelischer Kampfdrohnen als gescheitert. Vom Tisch ist er dennoch nicht, wie aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums nun hervor geht.
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Eigentlich sollte der Vertrag über die Anmietung israelischer Kampfdrohenn schon seit dem Sommer in trockenen Tüchern sein. Rüstungshersteller Airbus verlängert die Angebotsfrist – und gibt der Bundeswehr weiterhin die Chance, zuzugreifen. Die Linken sind dagegen. Quelle: dpa
Vertrag weiter offen

Eigentlich sollte der Vertrag über die Anmietung israelischer Kampfdrohenn schon seit dem Sommer in trockenen Tüchern sein. Rüstungshersteller Airbus verlängert die Angebotsfrist – und gibt der Bundeswehr weiterhin die Chance, zuzugreifen. Die Linken sind dagegen.

(Foto: dpa)

BerlinDie Verträge für den gescheiterten Kampfdrohnen-Deal der Bundeswehr bleiben weiterhin unterschriftsreif. Das geht aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach könnte die Bundeswehr das umstrittene Geschäft - im Falle einer zeitnahen Zustimmung des Bundestags - weiterhin zu den bereits ausgehandelten Bedingungen abschließen. Der Rüstungskonzern Airbus habe der Verlängerung der Angebotsbindefrist zugestimmt. Eine Bindefrist bezeichnet den Zeitraum, in dem ein Bieter an sein Angebot gebunden ist.

Dem Schreiben zufolge bleibt das Angebot von Airbus zum gleichen Preis bis zum Ende des Jahres gültig. Der Konzern habe zudem einer Fristverlängerung bis Ende Mai 2018 bei einer „Aktualisierung der Preise“ zugestimmt. Die ursprünglichen Preiskonditionen des Vertrags waren nur bis Ende September gültig. Über eine mögliche erneute Befassung des Bundestages mit dem Kampfdrohnen-Deal wird dem Ministerium zufolge nach der Regierungsbildung zu entscheiden sein.

Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko beklagte „Mauschelei“ bei der Drohnen-Beschaffung. Die Regierung treffe Vorkehrungen, die Beschaffung nachzuholen. „Die bislang negative Entscheidung der Abgeordneten wird dabei gnadenlos ignoriert. Ich fordere die Bundesregierung deswegen auf, die Beschaffung bewaffneter Drohnen vollumfänglich auf Eis zu legen und auch keine weiteren Gespräche hierzu mit Rüstungskonzernen zu führen.“

Die Anmietung israelischer Kampfdrohnen gilt als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie wollte fünf Heron TP vom israelischen Hersteller IAI für mehr als eine Milliarde Euro anmieten - und den Vertrag im Sommer unter Dach und Fach bringen. Die SPD im Bundestag hatte den Deal aber kurz vor Ende der Legislaturperiode blockiert.

Ein Blick in den Hoffnungsträger von Airbus
Alles neu bei Airbus
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Die Neuauflage des A330 soll weniger verbrauchen und Passagieren mehr Platz bieten. Dafür bekommt der A330 den Beinamen "neo", was für new engine option steht.

Lange Flügel
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Mit 64 Metern Spannweite sind die Flügel des A330 neo länger als beim Vorgänger. Am Ende der Produktion werden die geschwungenen Spitzen, so genannte Sharklets aufgesetzt, die den Verbrauch senken.

Doppelter Antrieb
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Die zwei Triebwerke Trent 7000 von Rolls-Royce sollen den Kerosinverbrauch um 14 Prozent senken - und deutlich ruhiger arbeiten als im Vorgängermodell.

Verzögerungen inklusive
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Allerdings sollen Lieferschwierigkeiten bei den Triebwerken auch dafür gesorgt haben, dass sich die erste Auslieferung des A330 neo um mehrere Monate verzögerte.

Weniger Widerstand
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Auf den ersten Blick nicht sichtbar, aber auch die Aerodynamik sei beim Nachfolger mit 3D-Simulationen deutlich verbessert worden, wirbt der Airbus. Das war auch nötig: der Vorgänger ist mittlerweile 20 Jahre alt.

Deutsch-französische Zusammenarbeit
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Der Rumpf für den A330 neo wird in Hamburg gebaut - und per Beluga-Transportflugzeug nach Toulouse transportiert. Die Flügel kommen aus Bremen.

Mehr Platz für Passagiere
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Die Kabine soll nicht nur ruhiger, sondern auch größer sein als im Vorgänger. Das bietet Platz für zehn Passagiere mehr, im Schnitt für 257 Passagiere. Bei Bedarf können sogar bis zu 400 Passagiere mitfliegen.

Die Luftwaffe fordert seit Jahren Kampfdrohnen zum Schutz der Soldaten in den Einsatzgebieten. Die Heron-TP-Drohnen können bei Bedarf mit Raketen bewaffnet werden. Kritiker meinen, die ferngesteuerten Fluggeräte senkten die Hemmschwelle zum Waffeneinsatz, da es keine Piloten gibt, die gefährdet werden könnten. Was aus dem Geschäft unter der nächsten Bundesregierung wird, ist offen. Auch unter den Jamaika-Parteien ist die Anschaffung der Drohnen heftig umstritten. Die Union ist für die Beschaffung, FDP und Grüne dagegen.

  • dpa
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  • Frage an den Linken-Abgeordneten Andrej Hunko:

    Gibt es denn einen Beschluss des neu gewählten Bundestages, dass sich Deutschland gegen Angreifer nicht mit modernsten Waffen, sondern nur mit Pfeil und Bogen zur Wehr setzen darf?

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