„Ist das nötig?“
SPD-Basis rebelliert gegen Sarrazin-Ausschluss

Thilo Sarrazin entwickelt sich zum ernsthaften Problem für die SPD-Spitze. Denn das Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Bundesbank-Vorstand stößt auf Unmut an der Parteibasis. Offen für den Verbleib Sarrazins sprachen sich auch prominente Sozialdemokraten aus.
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HB BERLIN. Parteichef Sigmar Gabriel sagte der Zeitung „Bild“: „In Zuschriften und Anrufen werden wir natürlich auch gefragt, ob das denn nötig ist.“ Der Umgang der Partei mit Sarrazin sei „den Wählern und an der SPD-Basis nicht leicht zu vermitteln“. Es müsse klargestellt werden, dass es nicht um Sarrazins Kritik an den Fehlern der Integrationspolitik gehe, sondern um „sein fatales menschenverachtendes Menschenbild“.

Der 65-jährige ehemalige Berliner Finanzsenator Sarrazin hatte mit Äußerungen über muslimische Einwanderer und Juden einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.

Sarrazin muss heute der Bundesbank-Spitze Rede und Antwort stehen. Der Vorstand hat ihn dazu nach Frankfurt zitiert. Er will anschließend mit dem Ethik-Beauftragten der Notenbank über die berufliche Zukunft Sarrazins beraten. Die Abberufung eines Vorstandsmitglieds wäre in der Geschichte der Notenbank einmalig. Experten sehen dafür hohe Hürden. Eine Entscheidung wird möglicherweise schon nach der Vorstandssitzung verkündet.

Unterdessen forderte die Linkspartei die SPD auf, den ehemaligen Berliner Finanzsenator sofort aus der Partei zu werfen. „Die SPD muss härter gegen Sarrazin vorgehen, wenn sie sich nicht dem Verdacht aussetzen will, dass sie stillschweigend Sarrazins Entgleisungen in Kauf nehmen will“, sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Werner Dreibus der „Berliner Zeitung“.

Das SPD-Präsidium hatte am Montag ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel beschlossen, den 65-Jährigen auszuschließen. Darüber muss noch der Parteivorstand entscheiden.

Ein Parteiausschlussverfahren gehe nicht weit genug, sagte Dreibus. „Gegen Sarrazin muss mit der ganzen Härte des SPD-Statuts vorgegangen werden.“ Dieses enthalte „ausdrücklich die Möglichkeit, Mitgliedern in Ausnahmefällen sofort die Mitgliederrechte zu entziehen“, sagte Dreibus. Diesen Sofortausschluss-Paragrafen habe die SPD-Spitze 2004 auch angewendet, um die Gründer der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) aus der Partei zu werfen. Dazu gehörte der heutige Linken-Vorsitzende Klaus Ernst. Die WASG fusionierte später mit der PDS zur Linkspartei.

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  • "Schade, dass die islamisch dominierte Gesellschaft erst in 50-60 Jahren in Deutschland konkrete Formen annehmen wird. Für mich leider zu spät. ich würde gerne heute schon ungestraft meine Frau und Kinder schlagen dürfen. Es wäre auch schön solche dann unnützen Multkulti Tussen ala C. Roth von den Grünen zu entsorgen, sowie ihre an den bahnhöfen herumlungernden punkigen Hilfskohorten einer sinnvollen islamischen beschäftigung zu zuführen. Außerdem war ich doch schon immer für ein strengeres Strafrecht, warum also nicht die Scharia. Überhaupt wäre es gut die ganze Frauenemanzipation auf islamisches Niveau zurecht zu stutzen. Als muslimischer Mann der ich dann wäre hätte ich in einer islamischen Gesellschaft sicherlich nichts auszustehen und alle anderen können mir doch egal sein. Nur dieser verdammte Sarrazin will dieses von langer Hand geplante Takeover stören. Also der Mann muss wirklich weg gemacht werden !"

  • >apol

    "...Hetze..."

    Hetze? Derjenige der hetzt, sind Sie, indem Sie andere als "braune Ratten" bezeichnen, nur weil ihnen deren Meinung nicht in den Kram passt.

  • tut mir leid, bin weder Anhänger des islam noch sonst einer Gesinnungsgemeinde. bei solcher Hetze gegen Minderheiten hört bei mir der Spaß aber auf. Soll sich doch auch jeder Deutsche - einschließlich der hier sich Ausbreitenden - einen intelligenztest machen - die 10 Prozent Schlechtesten werden aus "volkshygenieschen Gründen" ausgebürgert, gell?

    mfG

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