IT-Gipfel
Breitbandnetze sollen „Pusch“ bekommen

Auf dem Branchengipfel wollen Regierung und Wirtschaft neue Partnerschaften anstoßen. Betreiber von Strom- und Telekomnetzen sollen gemeinsam investieren. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, erwartet vom Gipfel einen "Pusch" für die Breitbandnetze.
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BERLIN/FRANKFURT. Die Bundesregierung will für den zügigen Ausbau eines Breitbandnetzes in Deutschland sorgen. Das geht aus der Stuttgarter Erklärung hervor, die heute auf dem nationalen Gipfel der Informationstechnologien (IT) in Stuttgart verabschiedet werden soll und die dem Handelsblatt vorliegt. Da bis zum Jahr 2020 auf diesem Wege eine Million Arbeitsplätze europaweit entstehen könnten, sei ein "moderner investitions- und innovationsfreundlicher Regulierungsrahmen, der kommerziellen Lösungen und Kooperationen Vorrang einräumt", von zentraler Bedeutung.

An dem vierten Gipfel dieser Art nehmen neben den Spitzenvertretern der Branche auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und etliche Kabinettsmitglieder teil. "Der IT-Industrie ist es als einziger Branche gelungen, das Thema über vier Jahre und eine Bundestagswahl hinweg auf der Agenda zu halten, mit Begleitung durch die Bundeskanzlerin", sagte Henning Kagermann, Präsident der Akademie für Technikwissenschaften und damit Berater der Regierung, dem Handelsblatt. "Das zeigt: Es gibt ein besonderes Engagement der Regierung beim Zukunfts-Thema IT."

Kabel gemeinsam zu verlegen spart Kosten und beschleunigt den Ausbau

Zu den zentralen Themen auf dem Gipfel gehört der schnelle Ausbau und die Modernisierung der Strom- und Telekommunikationsnetze. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, erwartet vom Gipfel noch einmal einen "Pusch" für die Breitbandnetze und wirbt dafür, dass Investoren künftig verstärkt zusammenarbeiten - unabhängig davon, ob sie Stromnetze oder Telefonkabel vergraben. "Bei der Verlegung von Kabelschächten und Leerrohren kommen wir gemeinsam schneller voran, als wenn dort jeder Sektor separat investiert", sagte Kurth dem Handelsblatt. "Das hilft, Kosten zu sparen, und beschleunigt den Ausbau."

Um diese Kooperationen zu ermöglichen, stellt die Agentur heute ein bundesweites "Leerrohrkataster" ins Internet. Dort können Investoren einsehen, ob sie Kabel in bestehende Leerrohre führen können oder selbst die kostspieligen Verlegearbeiten vornehmen müssen. Allerdings dürfe die Mitbenutzung nicht dem Investor schaden, mahnte Kurth. "Die Zugangsentgelte Dritter müssen das Investitionsrisiko angemessen berücksichtigen." Anfang der Woche erst hatte seine Behörde beschlossen, die Zugangsbedingungen zum VDSL-Netz der Deutschen Telekom zu erleichtern.

Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Verbandes der Wettbewerbsunternehmen im Telekommunikationssektor (VATM), begrüßte die Entscheidung. Vom IT-Gipfel erwartet er aber neue Visionen im Umgang mit Netzen. "Wir brauchen kein Monopol im neuen Netz", sagte er. Wichtig seien klare Spielregeln für alle, die einen diskriminierungsfreien Zugang sicherten. Nur mit einem offenen Zugang für alle Anbieter - so wie dies inzwischen bei den Stromnetzen der Fall sei - rechneten sich auch die Investitionen für die Netzbetreiber. "Die Telekom ist gut beraten, ihr Geld mit den Wettbewerbern zu verdienen", sagte Grützner. "Sie sind die sicherste Einnahmequelle."

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