IT-Projekt „Herkules“
Bundeswehr droht ein Milliardenfiasko

Dem ehrgeizigsten IT-Projekt in der Geschichte der Bundeswehr droht ein Milliardenfiasko. Mehreren vertraulichen Berichten nach laufen die Kosten des Projekts "Herkules" dramatisch aus dem Ruder. Nun werden im Verteidigungsministerium und im Haushaltsausschuss des Bundestages erste Ausstiegsszenarien diskutiert.
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BERLIN. Die Planungen seien verfehlt und das Vorhaben liege weit hinter dem Zeitplan zurück, monieren die Prüfer in ihrem Berich, der dem Handelsblatt vorliegt. Im Verteidigungsministerium und im Haushaltsausschuss des Bundestages werden bereits erste Ausstiegsszenarien diskutiert.

In dem Gemeinschaftsprojekt mit den Unternehmen Siemens und IBM will der Bund die völlig veraltete Informations- und Telekommunikationstechnik der Bundeswehr modernisieren. Ursprünglich sollten bis Ende 2010 rund 6 000 Kilometer Glasfaserkabel gelegt und die Streitkräfte mit 300 000 neuen Telefonen und 140 000 neuen Computern ausgerüstet werden. Anfangs sollte das Unterfangen 6,8 Mrd. Euro kosten, wuchs zur Jahreswende 2008 bereits auf 7,1 Mrd. Euro an und ist heute nicht mehr kalkulierbar.

In den vertraulichen Papieren heißt es nun, ein erheblicher finanzieller Mehraufwand sei "nicht zu vermeiden". Viele Arbeiten seien "noch nicht einmal begonnen". Außerdem sei ein Mehrbedarf von "10 000 IT-Arbeitsplätzen" erkennbar. Das Ministerium schlägt Alarm: "Herkules befindet sich in einer kritischen Phase", schreiben die Prüfer.

Die Haushälter aller Parteien haben dem Ministerium nun Auflagen gemacht. So soll das Ministerium sicherstellen, dass wegen der schlechten Ergebnisse keine weiteren Boni an Manager des eigens gegründeten Kooperationsunternehmens BWI-IT fließen. Das Ministerium musste vor wenigen Monaten bereits einräumen, dass Führungskräfte des Joint Ventures Bonuszahlungen bekommen hätten. Schriftlich forderten die Haushälter aller Parteien den Verteidigungsminister auf: "Sollte die Gesellschaft das nicht vollziehen, wird das Ministerium aufgefordert, den Ausstieg aus der Gesellschaft zu prüfen."

In seiner Antwort darauf signalisiert das Verteidigungsministerium Ohnmacht vor den privaten Partnern: "Die Durchsetzbarkeit von BMVg-Vorstellungen ist abhängig von den Stimmenmehrheiten in den zuständigen Unternehmensgremien." Denn an dem Gemeinschaftsunternehmen hält der Bund nur 49 Prozent, die Mehrheit liegt bei den beteiligten Firmen. Das Ministerium kennt auch die Gründe für die steigenden Kosten: "Es fehlt der Druck des Wettbewerbs, der sich auf Preise, Qualität und Service auswirkt."

Das Kooperationsunternehmen BWI-IT rechtfertigt die Verzögerungen und Mehrkosten: "Die Ausschreibung war europaweit. Vieles in der Kalkulation beruhte auf Annahmen, nicht auf Prüfungen vor Ort", sagte Sprecher Jochen Reinhardt. Boni würden dennoch bezahlt, aber ausschließlich "leistungsbezogen".

FDP-Haushälter Jürgen Koppelin sagte dem Handelsblatt: "Bei solchen verheerenden Prüfergebnissen gehört das gesamte Projekt auf den Prüfstand. Der Bund wird über den Tisch gezogen. Wir werden auf unserer Forderung beharren, dass die BWI-IT keine weiteren Boni für nicht erbrachte Leistungen zahlt." Grünen-Haushälter Alexander Bonde moniert: "Jetzt ist es umso wichtiger, dass Ministerium und Industrie sich zusammensetzen, um bisherige Fehlentwicklungen schnellstmöglich zu korrigieren. Der Minister muss sich der Sache persönlich annehmen."

Ende 2006 hatte der Bundestag den Marschbefehl an das Konsortium gegeben. Wegen der hohen Kosten votierten die meisten Abgeordneten für die Zusammenarbeit mit privaten Firmen. Doch in einem Schreiben an die Parlamentsausschüsse betont Staatssekretär Rüdiger Wolf nun die "deutlich unterschätzte Komplexität" und stellt fest: "Die IT-Netze entsprechen nicht den Anforderungen der Streitkräfte."

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  • Welche Auswirkungen hat das Urteil des bundesarbeitsgerichts zur fehlenden Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalservice-Agenturen vom 14.12.2010 welche beim Herkules Projekt eingesetzt wurden? Sogenannte Rool Out Logistiker also der bunte Haufen Studenten und kurzfristig beschäftigter AN welche die ganze iT aufgebaut und die Alte entsorgt haben sollten sich doch nun Hoffnung auf eine anständige Equal-Pay-Regelung machen dürfen?! Es sollte nicht gezögAert werden und mal ein Anwalt zu diesem Thema gefraAgt werden.

  • "Mittlerweile haben Zeitarbeitsfirmen die Regie für die iT Spezialisten übernommen, es kann also nur besser werden." - NiCHT GANZ-
    Mit 99%iger Sicherheit werden künftig keinerlei Verträge für ext. DL(Zeitarbeitsfirmen) verlängert. Damit werden zum 30.09.2010 fast alle ext. DL bei der SiEMENS-Mafia (Projekt "HERKULES") ihre Arbeit verlieren, da deren Verträge zum 30.09.2010 auslaufen. Aber alle Mitarbeiter die vom Mutterkonzern Siemens kommen werden zwei Jahre terminiert, auch die, die erst Mitte des Jahres 2010 beginnen. "Es lebe die Marktwirtschaft - Gruß von der SiEMENS-Mafia"
    Und noch an die ext. DL "Die Ratten verlassen das sinkende Schiff!"

  • Wer in diesem Projekt tätig war, konnte sich von seinem ersten tag wundern, was hier abläuft. Mittlerweile haben Zeitarbeitsfirmen die Regie für die iT Spezialisten übernommen, es kann also nur besser werden. Nicht nur Schlecker hat ein Problem mit derartigen Massnahmen, auch die bWi iT kann es nicht anders.

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