Italienbesuch
Wulff will zur Normalität zurück

Zuhause steht er weiter in der Kritik, bei einer Auslandsreise will er jetzt wieder zur Normalität zurück. Bundespräsident Christian Wulff geht erstmals wieder auf Staatsbesuch und fliegt am Montag nach Italien.
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Berlin/RomMit dem ersten Staatsbesuch im Ausland seit Beginn der Affäre um seine Unternehmer-Kontakte will Bundespräsident Christian Wulff (CDU) zur Normalität zurück. Bei dem dreitägigen Aufenthalt in Italien soll es von Montag an um die Euro-Krise gehen. In Rom trifft Wulff am Vormittag mit Staatspräsident Giorgio Napolitano zusammen. Am Mittag sind ein Gespräch und ein Arbeitsessen mit Ministerpräsident Mario Monti geplant. Hauptthema der Gespräche sollen die Wirtschaftspolitik und die europäische Schuldenkrise sein. Wulff wird von seiner Ehefrau Bettina sowie von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet.

Die Kritik am Staatsoberhaupt riss auch am Wochenende nicht ab. DGB-Chef Michael Sommer forderte Wulff auf, über einen Rücktritt nachzudenken. In Berlin setzten ihm Demonstranten demonstrativ einen riesigen Stuhl vor die Tür.

Der Präsident steht seit Wochen unter anderem wegen seiner Kredite für den Kauf eines Eigenheims in der Kritik. Dem früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten wird zur Last gelegt, Kontakte zur Wirtschaft immer wieder für private Vergünstigungen genutzt zu haben. Zuletzt sorgte ein Luxus-Kurzurlaub des ehemaligen CDU-Vize auf Sylt, den anfangs ein Filmunternehmer bezahlte, für Schlagzeilen. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) forderte Wulff über die „Bild“-Zeitung (Montag) zu „Transparenz“ auf. „Das Amt des Bundespräsidenten hat hohe moralische Autorität, davon lebt es“, sagte Sommer. „Der Bundespräsident muss selber wägen, ob er diesem Anspruch gerecht wird.“ Wulff hat deutlich gemacht, dass er im Amt bleiben will.

Grünen-Chef Cem Özdemir sagte in der „Welt am Sonntag“ auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt: „Den Stab über sich muss er schon selber brechen.“ Demgegenüber sprach CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe dem Bundespräsidenten in der „B.Z. am Sonntag“ das Vertrauen aus. Wulff sei sich aber „sehr bewusst, dass es ein Stück harte Arbeit ist, Vertrauen zurückzugewinnen“.

Mit einem riesigen Stuhl, den sie vor dem Amtssitz Schloss Bellevue aufstellten, forderten etwa 50 Demonstranten am Samstag den Präsidenten symbolisch zum Rücktritt auf. Die Kundgebung hatte jedoch deutlich weniger Zulauf als erwartet. Die Veranstalter hatten auf mindestens 500 Teilnehmer gehofft.

Wegen der Affäre handelte sich Wulff nach einem Bericht des „Tagesspiegels am Sonntag“ Absagen für einen Film-Empfang ein, der am Sonntagabend anlässlich der Berlinale auf dem Programm stand. Viele Prominente hätten „unaufschiebbare andere Termine“ geltend gemacht, berichtete die Zeitung unter Berufung auf nicht näher genannte Künstlerkreise. Im Präsidialamt hieß es dazu, wegen der vielen sonstigen Veranstaltungen seien Absagen nicht ungewöhnlich.

Zugleich wurden neue Details über Verbindungen zum Filmproduzenten David Groenewold bekannt. Die „Bild am Sonntag“ berichtete, dass eine Groenewold-Firma, die eine Millionen-Landesbürgschaft zugesagt bekam, in Wahrheit nur eine Briefkastenfirma gewesen sei. Nach „Focus“-Informationen erhielt Groenewold 2009 vom damaligen Ministerpräsidenten Wulff auch eine Einladung zu einer offiziellen Japan-Reise. Er sei dann aber zuhause geblieben.

Nach einer Umfrage für das Magazin „Focus“ sind inzwischen 51 Prozent der Bundesbürger für einen Rücktritt. 42 Prozent sind dagegen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • LobbyMobbing

    Welche Lobby hat so angst davor dass Wulff ein Gesetz nicht unterschreibt. Vielleicht die Sterbehilfe-Lobby, oder sonst ein Thema, welches Wulff aufgrund seiner christlichen Partei ablehnen würde.

    Der BP vorher hat ja auch relativ spektakulär mehrere Gesetze nicht unterschrieben.

    Komisch das hiernach keiner fragt!
    Heftige Kritik geht an die Presse.
    Ihr sollt meine Fragen beantworten!
    Nicht eure!

    euer Chef!

  • Normalität, dann Rücktritt oder Fusstritt von Angie!
    Dass Amt hat jetzt genug Dreck abbekommen. So nicht Wulff!


  • Italien ist optimal. Da findet er mit Berlusconi einen Gesinnungsgenossen, mit dem er über alle möglichen Gestaltungsvarianten der Selbstbedienung einen intensiven Austausch betreiben kann - sozusagen ein Kompetenzzentrum diesbezüglich gründen. Bunga-Bunga läßt grüßen.

    Am besten, er bleibt gleich da.

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