Jamaika-Aus und die Folgen
Die AfD und das Neuwahl-Risiko

Die AfD sieht sich durch die jüngsten politischen Entwicklungen im Aufwind. Aber kann sie vom Scheitern der Jamaika-Gespräche profitieren? Das ist fraglich. Experten halten gar eine Schwächung der Partei für möglich.
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BerlinIn Umfragen ist die Sache klar: Die AfD kann vom derzeitigen Politchaos in Berlin nicht profitieren. Gäbe es jetzt Neuwahlen, würden sich die Deutschen laut dem Meinungsforschungsinstitut Forsa kaum anders entscheiden als bei der Bundestagswahl. Die größten Zuwächse würden demnach die Grünen erzielen: CDU/CSU kämen auf 31 Prozent, FDP auf 10, Grüne auf 12, SPD auf 21, Linke auf 9 und die AfD auf 12 Prozent. Das wäre für die AfD sogar ein etwas schlechteres Ergebnis als bei der Wahl am 24. September.

Wie nachhaltig solche Umfragewerte sind, lässt sich nicht sagen. Zumal ist aktuell noch völlig unklar, welche politischen Konsequenzen das Scheitern der Gespräche über eine Jamaika-Koalition auslösen wird. Möglich sind sind Neuwahlen, theoretisch auch eine Wiederauflage der Großen Koalition — die aber die SPD ausgeschlossen hat — sowie eine Minderheitsregierung.

Doch eine Minderheitsregierung, „die von Stimmen aus der AfD abhängig wäre“, hat wiederum Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgeschlossen. Da wären aus ihrer Sicht Neuwahlen dann der bessere Weg. Die AfD sagt, sie fürchte Neuwahlen nicht. Aber haben die Rechtspopulisten wirklich etwas zu gewinnen, falls es tatsächlich so kommen sollte? Nicht unbedingt.

„Im Gegensatz zu vielen Spekulationen vermute ich, dass die Neuwahlen der AfD eher schaden können“, sagte der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst dem Handelsblatt. „Ehemalige Wähler der Union, die im September scharenweise zur AfD gewechselt sind, werden nach den jetzigen Erfahrungen auch ein Interesse an einer stabilen Regierungsbildung haben und zum Teil wieder für die Union votieren.“

Das sieht auch Thorsten Faas von der Universität Mainz so. Es sei denkbar, „dass die Wähler einsehen, was passiert, wenn man die AfD stark macht: Die Mehrheitsverhältnisse werden schwieriger“, sagte Faas dem „Tagesspiegel“.

Die Rechtspopulisten sehen durchaus eine Chance, von der verquasten politischen Lage zu profitieren. Etwa, wie Faas es beschreibt, indem sie die Sondierungen als „abgekartetes Spiel“ darzustellen versuchen.

Kommentare zu " Jamaika-Aus und die Folgen: Die AfD und das Neuwahl-Risiko"

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  • Offensichtlich können oder wollen Einige nicht begreifen, dass die AfD bereits schon mit dem Wahlergebnis für eine bis dahin nicht für möglich gehaltene Änderung im Kartell der System-Parteien gesorgt hat.

    Wie sich zeigt, funktioniert es auch ohne eine angeblich „historische“ Koalition, in der die FDP ihren eigenen Untergang besiegelt hätte.

    Derzeit steht Merkel vor einer wechselnden Opposition (je nach Thema) und es wird im BT wieder gestritten und debattiert. Und das ist gut so.

    Nur Narren können sich die bisherigen Praktiken zurückwünschen.

  • @Herr Günther Heck, 21.11.2017, 16:52 Uhr

    Sie meinen, wenn die AfD und ihre Gesinnungsgenossen am Ruder wären, würde das alles besser??! Himmel, steh‘ uns bei.

  • Gegenteiliges wird der Fall sein und die Gründe dafür sind trivial!

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