Jamaika-Sondierungen
Einigung bei zentralen Digitalisierungs-Themen

Zu Beginn der neuen Jamaika-Verhandlungswoche können die Sondierer einen ersten Erfolg verbuchen: Die vier Parteien sind sich beim Themenkomplex Digitalisierung weitgehend einig. Lediglich Details sind noch ungeklärt.
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Berlin/MainzDie Teilnehmer der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition haben sich in zentralen Punkten beim Thema Digitalisierung geeinigt. „Der Sondierungsteil Digitales ist abgeschlossen“, sagte der Verhandlungsführer für diesen Bereich, der FDP-Abgeordnete Manuel Höferlin, der Deutschen Presse-Agentur. Beim Breitbandausbau seien sich die Teilnehmer von CDU/CSU, FDP und Grünen einig gewesen, dass künftig ausschließlich Glasfaseranschlüsse gefördert werden sollten. Bis 2025 soll so eine flächendeckende Abdeckung mit einer Internet-Bandbreite von einem Gigabit pro Sekunde erreicht werden.

Einige Fragen seien noch strittig, etwa die Frage eines von der FDP befürworteten Digitalministeriums, sagte Höferlin, der als rheinland-pfälzischer Spitzenkandidat in den Bundestag gewählt wurde. Die Runde sei aber zuversichtlich gewesen, diese Fragen in Koalitionsverhandlungen zu einem Abschluss zu bringen.

Die CSU-Politikerin und Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär schrieb auf Twitter, dass es keine eckigen Klammern mehr gebe. In eckige Klammern fassten die Unterhändler bislang strittige Punkte. „Das Zukunftsthema Digitalisierung läuft schon mal hervorragend bei den Sondierungsgesprächen“, so die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur weiter.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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