„Jede Landtagswahl hat ihre eigenen Gesetze“
Rot-Grün verneint Auswirkungen von Kiel auf Düsseldorf

Politiker der rot-grünen Regierungskoalition in Düsseldorf und Bundespolitiker der SPD zeigten sich optimistisch, dass die Niederlage der SPD-Ministerpräsidentin in Schleswig-Holstein keine Auswirkungen auf die Wahl an Rhein und Ruhr haben wird.

HB DÜSSELDORF. Nach dem Debakel von Heide Simonis bei der Kieler Ministerpräsidentenwahl sind in Nordrhein-Westfalen SPD und Grüne mit Blick auf die anstehende Landtagswahl um Schadensbegrenzung bemüht. Bei der Bildung einer großen Koalition in Kiel wäre das Bündnis in Düsseldorf die einzige rot-grüne Koalition auf der Länderebene.

Neun Wochen vor der Landtagswahl am 22. Mai startete die Landes- SPD am Samstag in mehreren Städten in den Straßenwahlkampf. „Jede Landtagswahl hat ihre eigenen Gesetze“, sagte Ministerpräsident Peer Steinbrück in Gelsenkirchen. Der Düsseldorfer SPD-Regierungschef rechnet mit einer großen Koalition in Schleswig-Holstein. Diese werde keine Auswirkungen auf die Wahl in Nordrhein-Westfalen haben, hatte er bereits zuvor erklärt. „Genau so wenig, wie es die großen Koalitionen in Bremen und Brandenburg gehabt haben.“

Der SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering, der Steinbrück am Samstag auf mehrere Stationen der Wahlkampftour begleitete, sieht das Kieler Debakel ebenfalls nicht als Richtung weisendes Signal für die Wahl an Rhein und Ruhr. „Das hat keine Trefferwirkung für NRW - ein feiger Verräter in Kiel ist kein Grund, in Nordrhein-Westfalen nicht SPD zu wählen“, sagte er im westfälischen Herten. Auch SPD- Generalsekretär sagte der dpa am Sonntag: „Das Debakel in Kiel darf und wird keine Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen haben.“ Die Entscheidung sei noch lange nicht gefallen.

Nach Ansicht des stellvertretenden NRW-Ministerpräsidenten und Grünen-Politikers Michael Vesper kann der derzeitige Abwärtstrend für Rot-Grün gestoppt werden. „Wir sind auf Achterbahnfahrt - nicht auf Talfahrt“, sagte er dem „Focus“. Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder werde eine positive Langzeitwirkung entfalten. Mit Blick auf eine mögliche große Koalition von CDU und SPD in Kiel sagte Vesper dem Magazin weiter: „Als Grüner habe ich da naturgemäß Magengrummeln. Wichtig ist mir nur, dass es schnell geht.“

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