Jerzy Buzek
Polens Ex-Premier bald EU-Parlamentschef?

Eigentlich war die Wahl von Polens Ex-Premier Jerzy Buzek zum Präsidenten des EU-Parlaments beschlossene Sache. Doch nun schießt Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi innerhalb der EVP quer: Er möchte einen Parteifreund an der Spitze sehen - und auch die Liberalen haben Ansprüche angemeldet.

Die Hoffnung stirbt zuletzt, lautet das häufigste Zitat in Polen. Und es hat dieser Tage wieder brennende Brisanz: Denn mit Ex-Premier Jerzy Buzek soll nach dem Willen Warschaus endlich ein Pole an die Spitze einer europäischen Institution rücken; Buzek soll Präsident des neu gewählten Europaparlaments (EP) werden. Diese Ambition hat der 68 Jahre alte Professor, der seit 2004 Abgeordneter in Straßburg ist, soeben untermauert: Der Mann mit den steinmeier-grauen Haaren erhielt am Sonntag in Schlesien mit 393 000 Stimmen so viel Zustimmung wie kein anderer der 50 EP-Vertreter Polens.

Buzek, der vor seinem Amt als Regierungschef (1997 – 2001) einer der führenden Köpfe der ersten unabhängigen Gewerkschaft des Ostblocks, Solidarnosc, war, vertritt die Bürgerplattform von Polens Premier Donald Tusk. Sie holte mit 44,4 Prozent der Stimmen zwar weniger als in Umfragen zuvor erwartet, aber mit 25 Europaabgeodneten die Hälfte der polnischen Mandate im neuen EU-Parlament.

Doch hinter Buzeks Kandidatur als Nachfolger des bisherigen Parlamentschefs Hans-Gert Pöttering (CDU) steht nicht nur Warschaus Regierung. Auf Buzek hatten sich bereits voriges Jahr die Spitzen der christdemokratischen Fraktion EVP und der europäischen Sozialdemokraten geeinigt. Buzek gilt parteiübergreifend als fähiger Politiker, der bisher aber im Hintergrund fleißig und kompetent gewirkt habe. Zudem wäre Buzeks Wahl ein „wichtiges politisches Signal“ an die neuen EU-Staaten in Osteuropa, wie der CDU-Europolitiker Elmar Brok betont.

Allerdings schießt inzwischen in der EVP wieder einmal Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi quer, der einen italienischen Parteifreund an die Spitze des Parlaments in Straßburg bringen will. Vor allem aber könnte Buzek, einer der wenigen evangelischen Christen Polens, Opfer neuer Politkungeleien werden: Da die EVP-Mehrheit im EP für eine Zustimmung zur Wiederwahl von EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso nicht ausreicht, müssen Europas Konservative Bündnispartner finden. Als Preis dafür könnte erstmals ein Liberaler Parlamentschef werden und Buzek weiter in die Röhre schauen. Aber: Noch ist Polen nicht verloren – so lautet das zweitwichtigste Zitat im Ostseestaat.

Der Hamburger ist nach Stationen als Auslandskorrespondent in Moskau, Brüssel und Warschau jetzt Auslandschef des Handelsblatts. Er interessiert sich besonders für Osteuropa, die arabische Welt und Iran.
Mathias Brüggmann
Handelsblatt / Korrespondent
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