Jüttner spricht von verbrauchten Gesichtern
Sprecher: Schröder bildet Kabinett nicht um

Der niedersächsische SPD-Landeschef Wolfgang Jüttner hat in einem Interview gesagt, dass einige Gesichter im Kabinett verbraucht seien. Aus Berlin kam postwendend der Rückpfiff.

HB BERLIN. Die SPD äußerte sich zunächst nicht. Aus der Partei verlautete, Schröder werde das Kabinett nicht umbilden, solange er von der SPD nicht dazu getrieben werde. In der SPD herrscht Unmut über Schwächen beim Thema soziale Gerechtigkeit.

Niedersachsachens SPD-Chef Wolfgang Jüttner forderte in der „Financial Times Deutschland“ (Donnerstag) eine Kabinettsumbildung und sagte: „Einige der Gesichter im Kabinett sind verbraucht ... Mit dieser Mannschaft kann man keinen Aufschwung organisieren.“

Aus der Partei verlautete, angesichts der vielen Wahlen in diesem Jahr gebe es gar keinen geeigneten Zeitpunkt für Veränderungen im Kabinett. Außerdem wären die Probleme in den Bereichen Verkehr, Finanzen und Gesundheit nicht von heute auf morgen mit neuen Ministern zu lösen. Dann bestünde die Gefahr, dass auch diese neuen Gesichter zum Ende des Jahres verbraucht seien. Jüttners Kritik reiche nicht aus. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sagte über Jüttner: „Ich wüsste nicht, dass Herr Jüttner Einfluss auf eine Kabinettsumbildung oder was oder wie auch immer hat.“

Hessens SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti distanzierte sich von Jüttners Forderung: „Ich beteilige mich nicht an Personaldebatten, denn es geht nicht in erster Linie um Köpfe, sondern um politische Inhalte“, sagte sie auf dpa-Anfrage. Der Schwachpunkt der SPD liege derzeit beim Thema soziale Gerechtigkeit. Der designierte bayerische SPD-Vorsitzende und SPD-Bundestagsfraktionsvize Ludwig Stiegler hält eine Kabinettsumbildung für eine wohlfeile, aber falsche Lösung. Vielmehr müsse die Zusammenarbeit verbessert werden.

Der schleswig-holsteinische SPD-Parteirat forderte von Parteiführung und Bundesregierung, bei der Fortsetzung der Sozialreformen in den Bereichen Pflegeversicherung und Rente dem Prinzip der sozialen Balance Priorität einzuräumen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%