Juli-Zahlen
Arbeitslosengeld II wird immer teurer

Trotz der relativen Entspannung auf dem Arbeitsmarkt sind die Kosten für das steuerfinanzierte Arbeitslosengeld II auch im Juli weiter über den im Haushalt vorgesehenen Rahmen hinaus angestiegen. Mittlerweile werden Mehrkosten von drei Milliarden Euro für das Gesamtjahr prognostiziert.

HB BERLIN. Bis einschließlich Juli lagen die Kosten für das Arbeitslosengeld II nach dem am Montag veröffentlichten Monatsbericht des Finanzministeriums rund 9,9 Prozent über denen der ersten sieben Monate des Vorjahres. Insgesamt gab der Bund etwa 15,95 Milliarden Euro aus. Auf das gesamte Jahr hochgerechnet werden die Ausgaben damit deutlich über 27 Milliarden Euro liegen.

Der Unions-Haushaltsexperte Steffen Kampeter veranschlagt die Lücke für den Bundesetat im laufenden Jahr sogar auf 3,5 Milliarden Euro. Auch für das kommende Jahr werde es negative Auswirkungen geben. Deshalb sei eine Generalüberholung der Arbeitsmarktreform Hartz IV notwendig.

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