Juncker-Vorschlag: Auch die SPD fordert gemeinsame Armee für Europa

Juncker-Vorschlag
Auch die SPD fordert gemeinsame Armee für Europa

EU-Kommissionschef Juncker und Verteidigungsministerin Von der Leyen haben die Bildung einer europäischen Armee vorgeschlagen. Der SPD-Fraktionsvize unterstützt das Ansinnen - wenn das EU-Parlament mitsprechen darf.
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BerlinForderungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker stoßen bei der SPD in Berlin auf Unterstützung. „Gemeinsame europäische Streitkräfte können die Gemeinschaft stärken“, sagte SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich dem Handelsblatt und sprach sich damit grundsätzlich für eine EU-Armee aus.

Voraussetzung sei allerdings, dass eine gemeinsame Armee sich auch „in eine angestimmte Außenpolitik“ eingeordnet wird und vom EU-Parlament kontrolliert wird. Bisher divergiert das Recht in Europa zum Kommando über Einsätze erheblich. So stehen Militäreinsätze in Deutschland unter Bundestags-Vorbehalt, die Bundeswehr gilt als Parlaments-Heer. Das ist in anderen EU-Staaten anders. Den größten Vorteil sehe er im Ausbau gemeinsamer Brigaden zwischen EU-Ländern sagte Mützenich.

Kommentare zu " Juncker-Vorschlag: Auch die SPD fordert gemeinsame Armee für Europa"

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  • Warum fordert man eine Armee für Europa? Ist doch ganz einfach, den eigenen Sicherheitsbehörden und der Bundeswehr traut man bei inneren Unruhen nicht zu, dass sie gegen das eigenen Volk zuschlagen. Diese Unruhen kommen mit großen Schritten ungebremste Massenzuwanderungen, TTIP oder der anstehende Rußlandfeldzug. Die CDU, SPD und Grüne unternehmen alles um Deutschland abzuschaffen. Auf den Bürger wird nicht gehört, ganz im Gegenteil, wer sich quer stellt wie die Pegida- demos, auf den werden die Links-Grünen Schlägertrupps losgelassen.

  • ähm ... ja ... wenn Sie das so sagen

  • Die SPD ist doch auch schon so vermerkelt, dass sie alles mitmaht, was von der CDU kommt.
    Und unsre Flinten-Uschi kann es doch kaum erwarten, endlich irgenwo einzumarschieren.
    Bei dieser Regirun kann einem wirklich Angst werden

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