Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat sich erneut für die Verlängerung des Bundeswehrmandats zur Teilnahme am US-geführten Anti-Terrorkampf (OEF) in Afghanistan ausgesprochen.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Foto: ap
BERLIN. Solange es in Afghanistan terroristische Aktivitäten gebe, solange sei die "Operation Enduring Freedom" auch im Hinblick auf die Mandatierung notwendig, sagte Jung am Dienstag auf der "4. Handelsblatt Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie" in Berlin. Daneben müssten auch das Mandat im Rahmen der internationalen Schutztruppe ISAF und der Einsatz der Aufklärungsflugzeuge Tornado verlängert werden, sagte der Minister. Der Verteidigungsminister distanzierte sich mit seinen Äußerungen von den Bedenken innerhalb der SPD-Fraktion. Gleichzeitig begrüßte Jung die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das den Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als verfassungsgemäß erklärte.
Verteidigungsminister Jung erklärte seine Forderung nach einer weiteren Beteiligung am umstrittenen OEF-Mandat damit, dass zunächst der Terrorismus in Afghanistan bekämpft werden müsse, damit Stabilisierung und Wiederaufbau im Land möglich sei. Wer jetzt für einen Abzug aus Afghanistan plädiere, der müsse wissen, dass es dann die Gefahr eines Rückfalls gebe, bei dem Afghanistan sich wieder in ein Ausbildungszentrum des Terrorismus entwickle. "Das berührt unsere Sicherheitslage", sagte Jung. Es entspreche deutschen Sicherheitsinteressen, die Gefahren an der Quelle zu beseitigen und nicht zu warten, bis sie Deutschland erreicht hätten. Die Attentate der Taliban, bei denen es in den vergangenen Wochen immer wieder eine hohe Zahl an zivilen Opfern gegeben hat, bezeichnete Jung als "perfide Strategie".
Jung kritisierte aber auch die vielen Opfer in der afghanischen Bevölkerung durch OEF-Einsätze. Der Minister, der erst kürzlich wieder in Afghanistan war, sagte, es müsse alles unternommen werden, um den Tod von Zivilisten bei Operationen der Nato geführten ISAF-Truppen und der OEF-Einheiten zu vermeiden. "Für den Erfolg in Afghanistan ist es ganz entscheidend, dass wir die Herzen und Köpfe der Bevölkerung gewinnen", sagte Jung. Die Afghanen sollen die internationalen Truppen nicht als Besatzer, sondern als Unterstützer sehen.
Mit Blick auf die wachsende Kritik an dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan betonte Jung vor allem die erzielten Erfolge in der Region. So haben deutsche Soldaten mittlerweile 685 Projekte umgesetzt, wobei die Wasserversorgung sowie der Bau von Schulen und Krankenhäusern im Vordergrund standen.
