Juso-Bundeskongress
Martin Schulz wirbt für Gespräche zur Regierungsbildung

Nach der Bundestagswahl hat SPD eine Große Koalition ausgeschlossen. Nun schwenkt die Parteispitze in eine andere Richtung. Beim Juso-Bundeskongress versucht der SPD-Vorsitzende, das der Basis zu erklären.
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SaarbrückenIm Ringen um die Bildung einer Regierung hat der SPD-Vorsitzende Martin Schulz die Gesprächsbereitschaft seiner Partei unterstrichen. Bei einer Rede auf dem Juso-Bundeskongress machte er zugleich deutlich, dass damit kein Automatismus verbunden sei. „Ich strebe keine große Koalition an, ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. (...) Ich strebe auch keine Neuwahlen an“, sagte er am Freitagabend in Saarbrücken vor den Delegierten, die die die Neuauflage einer großen Koalition ablehnten. „Was ich anstrebe: Dass wir die Wege diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser zu machen.“

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung hat Bundespräsident Frank- Walter Steinmeier Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Schulz für Donnerstag zu einem Gespräch ins Schloss Bellevue eingeladen. Noch am Montag, direkt nach Abbruch der Jamaika- Sondierungen, hatte die SPD-Führung auf Vorschlag von Schulz einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer GroKo bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten. Nun schwenkt die Parteispitze in eine andere Richtung – behutsam, um die Basis mitzunehmen. Denn die Option große Koalition stößt dort - anders als in der Funktionärsriege – auf große Vorbehalte.

„Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen“, sagte der neue Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert am Abend. Schulz hielt dem anschließend entgegen: „Wenn der Bundespräsident mich zu einem Gespräch auffordert, dann werdet ihr ja verstehen, dass ich einen Gesprächswunsch nicht abschlagen kann und will“. Er fügte an: „Was danach kommt, ist offen - weiß ich nicht.“ Die SPD müsse in vielen Politikbereichen Defizite beschreiben und überlegen, wie sie zu beseitigen seien: „Und dann stellt sich die Frage: Machen wir es auch, wenn wir die Machtmittel dazu bekommen oder machen wir es nicht? Darüber müssen wir diskutieren.“ Die Entscheidung über jedwede Regierungsbeteiligung will er den Parteimitgliedern überlassen.

Parteivize Ralf Stegner sagte im ZDF-„heute-journal“: „Billig ist die SPD nicht zu haben.“ Den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag) sagte er, eine Verengung auf eine große Koalition oder Neuwahlen halte er für falsch. Damit spielte er auch auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung an.

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