Justizminister zur Edathy-Affäre: Oppermann hat laut Maas „nichts falsch gemacht“

Justizminister zur Edathy-Affäre
Oppermann hat laut Maas „nichts falsch gemacht“

Die Edathy-Affäre belastet die Koalition. Vor allem das Verhältnis von SPD und CSU ist angespannt. Bundesjustizminister Heiko Maas hat nun Gabriel und Oppermann gegen die Kritik Seehofers verteidigt.
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BerlinIn der Edathy-Affäre hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die sozialdemokratischen Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann gegen Kritik aus der Union verteidigt. Dagegen warnte CDU-Generalsekretär Peter Tauber den Koalitionspartner im Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“ vor Profilierungsversuchen: „Ich erwarte schon, dass das Irrlichtern der SPD ein Ende findet.“

Maas wies in der „Welt am Sonntag“ den Vorwurf von CSU-Chef Horst Seehofer zurück, der SPD-Vorsitzende Gabriel sei geschwätzig gewesen. „Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass Sigmar Gabriel mit zentralen Personen der SPD-Bundestagsfraktion darüber reden wollte“, sagte Maas. Im Gegensatz zum damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sei Gabriel im Herbst noch „kein Amtsträger“ gewesen.

Friedrich war vom Bundeskriminalamt (BKA) über den Verdacht gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy informiert worden, Bilder von nackten Kindern im Internet bestellt zu haben. Während der Koalitionsverhandlungen setzte Friedrich Gabriel in Kenntnis. Gabriel sprach mit Frank-Walter Steinmeier und Oppermann, seinerzeit Vorsitzender beziehungsweise Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Oppermann erkundigte sich daraufhin beim Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke. Gegen Friedrich, der im Februar als Minister zurücktrat, ermittelt inzwischen die Staatsanwaltschaft. Oppermann geriet innerhalb der Koalition massiv unter Druck.

Maas kritisierte die Angriffe auf den heutigen SPD-Fraktionschef Oppermann. Dieser habe „nichts falsch gemacht“, sondern „die Wahrheit gesagt“, so der Justizminister. „Wie jetzt mit ihm umgegangen wird, ist ganz sicher nicht immer gerecht.“ Gleichwohl sei es „ganz einfach“, Vertrauen zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD wieder herzustellen. Maas: „Wir werden weiter gemeinsam unsere Arbeit machen und das Land ordentlich regieren.“

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BKA gerät unter Druck

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